ZUR PERSON
gibt es eine Bewerber.
Griss sagt, sie sei „fachlich“nicht geeignet. Was muss ein Rechnungshofchef können, einmal abgesehen von der Unabhängigkeit? MOSER: Er muss die entsprechende fachliche und persönliche Qualifikation mitbringen und das Verfassungsgefüge und das parlamentarische Geschehen kennen.
Wie wäre es mit einer Frau? MOSER: Ich würde es begrüßen, wenn einmal eine Frau an der Spitze des Rechnungshofes steht.
Helga Berger, Sektionschefin im Finanzministerium, wird immer wieder als Favoritin gehandelt. MOSER: Das ist eine Entscheidung des Parlaments. Helga Berger war lange eine enge Mitarbeiterin von mir und hat ihre Aufgabe hervorragend erfüllt.
Wer auch immer Ihnen nachfolgt, wird laut Kern enger mit der Regierung zusammenarbeiten dürfen. Glauben Sie das? MOSER: Der Rechnungshof hat in den letzten Jahren zahlreiche Vielzahl möglicher Josef geboren am 6. Oktober 1955 in Lienz, ist seit 2004 Präsident des Rechnungshofes. Seine Amtszeit endet am 1. Juli. Der Jurist war zuvor Finanzbeamter in Kärnten und später Direktor des FPÖ-Parlamentsklubs. Künftig will er weiter seine Expertise einbringen – in welcher Funktion, ist noch offen. Empfehlungen auf den Tisch gelegt. Die Umsetzung obliegt der Politik. Ich hoffe, dass endlich die nötigen Schritte gesetzt werden.
Was ist am dringendsten? MOSER: Handlungsbedarf besteht vor allem im Bereich Bildung. Es reicht nicht, Türschilder auszutauschen und Landesschulräte als Bildungsdirektionen zu bezeichnen. Weitere Reformbereiche sind Gesundheit, Forschung und Soziales. Auch in der Wirtschaft braucht es Änderungen – etwa Deregulierungen, um Wettbewerbsschranken zu beseitigen.
Ärgert es Sie, wenn – Beispiel Bildung – so wenig weitergeht? MOSER: Mit jedem Tag verlieren wir Wettbewerbsfähigkeit. Es wäre die Frage zu stellen, wer welche Aufgabe am besten für die Betroffenen erfüllt – Bund, Länder oder Gemeinden. Und nicht, wer welche Agenden haben will. Das klingt an sich sehr logisch. MOSER: Es wird aber leider häufig nicht so gemacht.