Rechnungshof: Zurück an den Start
Bis Freitag sollte Nachfolge von Josef Moser als Rechnungshofchef fixiert werden.
DFie Absage kam doch einigermaßen überraschend: In einem Telefonat mit ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka am Sonntag erklärte Irmgard Griss, dass sie das verlockende Angebot, der ÖVP, ab 1. Juli die Agenden des Rechnungshofes zu übernehmen, doch nicht annehmen werde. Über die Hintergründe der Absage darf spekuliert werden. Manche meinen, ihre Anhänger hätten es nie verziehen, wenn sie das Angebot angenommen hätte. Andere meinen, sie wolle sich alle Optionen für ein etwaiges Antreten bei der nächsten Nationalratswahl offenlassen. Wahrscheinlich dürften persönliche Gründe den Ausschlag gegeben haben: Die Amtszeit dauert zwölf Jahre, Griss wäre bei Auslaufen der Amtsperiode 81. ür die sechs Parlamentsparteien heißt es nun: zurück an den Start. Bis Freitag müssen die möglichen Kandidaten für die Nachfolge von Josef Moser benannt werden. Jede Parlamentspartei kann zwei Personen für dieses einflussreiche Amt in Stellung bringen. Bereits nächste Woche müssen sich alle – bis zum Freitag benannten – Kandidaten einem öffentlichen Hearing stellen. Generell ist davon auszugehen, dass sich SPÖ und ÖVP auf eine Person verständigen – in der Hoffnung, dass die Opposition mitzieht.
Wer das Rennen macht, ist offener denn je. Logischer Favorit wäre Gerhard Steger, über Jahre hinweg einflussreicher wie auch gefürchteter Sektionschef im Finanzministerium. Gegen ihn spricht lediglich die parteipolitische Farbenlehre. Zum einen hält sich die Bereitschaft der ÖVP in Grenzen, einen ausgewiesenen Sozialdemokraten an die Spitze des Rechnungshofes zu hieven, zum anderen hatte seit 1964 – mit Ausnahme der Ära von Franz Fiedler – immer ein ehemaliger Freiheitlicher das Amt inne. Das würde für Helga Berger sprechen, ehemalige Richterin mit Brüssel-Erfahrung, die aus dem blauen Stall kommt und sich als Sektionschefin im Rechnungshof und im Finanzministerium einen Namen gemacht hat. Hoffnungen auf das Amt macht sich auch die grüne Rechnungshofsprecherin Gabriela Moser. Mit dem Wahlsieg von Alexander Van der Bellen sind wohl ihre Chancen dahin. Zwei Grüne an der Spitze von staatstragenden Institutionen, da dürften SPÖ und ÖVP kaum mitspielen. Einen ausgezeichneten Ruf in internationalen Expertenkreisen besitzt Margit Spindelegger, die Ehegattin des früheren Vizekanzlers. Auch im Gespräch ist Maria Berger, Richterin am Luxemburger Höchstgericht und SPÖ-nah. Derzeit die Favoritin: Helga Berger