Die Menschenrechte
Müssen wir das Land verlassen?“Die Alevitin ist besorgt wegen der Nachrichten und Bilder, die in den sozialen Netzwerken kursieren – beispielsweise Videos, in denen die mutmaßlichen Putschisten wie in einem stalinistischen Schauprozess den Kameras vorgeführt werden. „Schon jetzt sehen wir, dass die Verhafte- Ankara habe den Europarat über die Aussetzung nach Artikel 15 der Konvention informiert. Die Vorschrift erlaubt diesen Schritt in Kriegs- oder Notstandszeiten mit Einschränkungen.
Unterdessen vergisst kein Regierungspolitiker, darauf hinzuweisen, dass auch in Frankreich seit neun Monaten wegen des Anti-Terror-Kampfes der Ausnahmezustand gelte. Erdogan˘ rechtfertigt die gravierende Maßnahme ebenfalls mit dem Krieg gegen den Terror.
Auswirkung auf Urlauber
Das Außenministerium in Wien rät Ankara- und Istanbul-Reisenden unterdessen zu äußerster Vorsicht. Menschenansammlungen seien großräumig zu meiden. Bei stark frequentierten Orten solle man vorsichtig sein und bei unklarer Lage seine Unterkunft nicht verlassen. Es kann jederzeit zu Kontrollen kommen und mögliche Beweismittel können von Sicherheitskräften beschlagnahmt werden. Das Ministerium empfiehlt dringend, immer gültige Ausweispapiere mit sich zu führen. Der Fahrzeugverkehr kann kontrolliert oder verboten werden. Bestimmte Gegenden können abgeriegelt oder evakuiert werden. Eine Festlegung oder Verschärfung einer Ausgangssperre kann jederzeit und kurzfristig erfolgen. Die Lage in den Badeorten an der Riviera ist aber laut Ministerium und Reiseveranstaltern unverändert stabil.