Terrorattacken werden häufiger
Der Gesetzgeber muss der Polizei den Rücken stärken, fordert ein Leser.
Warum haben die Polizisten in Nizza den Mörder nicht früher erschossen, bevor er den vielfachen Mord verüben konnte? Haben die Polizisten in Wien zu früh geschossen, als sie am Samstag in Wien gegen einen randalierenden Mann eingreifen mussten? In Nizza hat offensichtlich die Sicherung des Festgeländes durch Absperren nicht funktioniert. Anscheinend gab es keinen klaren Befehl, ob und wann bei Durchbrechung der Absperrung zu schießen ist. Und die Waffen der Polizei waren nicht stark genug, um den LKW zu stoppen. In Wien reagierten vier Polizisten auf einen Verrückten mit tödlichen Schüssen, weil er mit Messern auf sie losging.
Polizisten werden in Zukunft vom Gesetz klarere Anweisungen erhalten müssen. Der Terror, der auf uns alle jederzeit zukom- men kann, gebietet, dass die Polizei sofort auf derartige Bedrohungen entsprechend reagiert. Die Polizei muss Waffen erhalten, mit denen auch ein schwerer Lkw zu stoppen ist. Bei der Sicherung von Veranstaltungen etc. hat es Verbote (Verbotszonen) zu geben, bei deren Überschreitung der Schießbefehl gilt. Auch Einzelattacken mit Messern werden häufiger werden. Die Aufforderung radikaler muslimischer Prediger dazu gibt es. Das Gesetz sollte Polizisten davor schützen, nach einem tödlichen Schuss jedes Mal in den Totschlagsverdacht zu geraten. Wir wollen keine amerikanischen Verhältnisse mit schießwütigen Polizisten. Doch die Zeiten haben sich geändert. Wir müssen unserer Polizei den Rücken stärken, damit sie uns schützen kann. Es entbehrt nicht einer gewissen Chuzpe, dass just jener Mann, der sich vor seiner Pensionierung als ORF-Programmdirektor einen untadeligen Ruf als Meister der Pleiten-, Pechund Pannenproduktionen erworben hat – siehe die abgestürzte TV-Serie „Mitten im 8en“, aber auch andere sogenannte „Programmformate“–, jetzt als visionärer Kritiker und Retter des ORF und seines Programms auftritt. Ebenso interessant ist, wie er, der selbst einmal Landesintendant war, seine eigene Rolle und die seiner (damaligen?) Kollegen beurteilt („Filialbetriebe der Provinzpolitik“).
In einem Punkt aber ist Lorenz ohne jegliches Zögern recht zu geben: die „fünf ORFBetriebsräte“im Stiftungsrat, die er da moniert. Tatsächlich müssen es weit mehr sein, denn in dieser Frage ist das ORF-Gesetz eng ans Aktienrecht gebunden.
Und das heißt auf zwei Eigentümervertreter im Aufsichts-/ Stiftungsrat kommt ein Betriebsrat. Bei 30 Eigentümervertretern, und so sieht es im Stiftungsrat aus, würde das also fünfzehn Betriebsräte bedeuten. Leider haben wir nur elf Zentralbetriebsräte im ORF, wir werden uns aber schon zu helfen wissen ... Mit der aggressiven Masseneinwanderungspolitik und Machtpolitik der EU-Führungselite in Brüssel und durch die Zwangsbeglückung mit radikalen islamischen Emigranten von Nordafrika bis Zentralasien zerstört Europa von innen heraus die soziale Demokratie und Sicherheit, ganz besonders in Frankreich, Belgien, Deutschland und anderen Ländern. Der Keim des Terrors in Europa wird jetzt durch die (illegale) Masseneinwanderung zusätzlich gesät und verbreitet.