Nach Berlin folgt Wien
Im Laufe des Sommers bitten wir Politikerinnen und Politiker zum Gespräch über ihre sommerliche Zwischenbilanz. Treffen von EU-Regierungschefs in Wien.
KERN: BERLIN/WIEN. Bundeskanzler Christian Kern plant für September ein Treffen von EU-Regierungschefs in Wien, um weitere Fragen in der Flüchtlingsfrage zu diskutieren. Das erklärte Kern am Samstag in Berlin nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel, die auch die Regierungschefs aus Slowenien, Kroatien und Bulgarien eingeladen hatte. Neben diesen Ländern soll noch Griechenland nach Wien eingeladen werden. Es handle sich um ein Nachfolgetreffen der gestrigen Gespräche, betonte Kern nach dem Besuch bei Merkel. „Gipfel wäre aber zu viel gesagt“, fügte er hinzu. Griechenland sei insofern auch ein wichtiger Gesprächspartner, als es nicht gelungen sei, die Rückführungen von Flüchtlingen in die Türkei umzusetzen. Von rund 8000 Flüchtlingen hätten bereits rund 4000 aufgrund des Abkommens mit der Türkei dorthin zurückgebracht werden können, doch habe es Athen nicht geschafft, die dafür nötige Rechtsgrundlage zu schaffen.
Die deutsche Kanzlerin hatte Kern gemeinsam mit den Regierungschefs von Slowenien, Kroatien und Bulgarien zu Gesprächen eingeladen, um über den Sondergipfel in Bratislava zu sprechen. Auf dem Weg nach Berlin sagte Kern, dass Auswirkungen der Flüchtlingszuwanderung auf den Arbeitsmarkt beachtet werden müssten. Dieser werde auch EU-intern durch Entsendungen aus Osteuropa belastet. Daher könne es zu einer Diskussion über die Personenfreizügigkeit kommen.