Umstrittener Zeitpunkt
Frankenkredite: Für FPÖ kommt Ausstieg zu spät. / Schickhofer will Flugrettung forcieren.
Die Kursverluste drohen 61 Millionen Euro zu übersteigen: Daher drängt Finanzreferent und SPÖ-Vize-LH Michael Schickhofer, aus den Schweizer-Franken-Darlehen des Landes auszusteigen. Die Darlehen laufen ja im Oktober aus. Volumen: 243 Millionen Euro. Unterm Strich bliebe ein Finanzierungsgewinn von 29 Millionen.
Die FPÖ kritisiert nicht den Ausstieg, den sie mehrfach gefordert hatte, sondern den späten Zeitpunkt. Da wurden „zig Millionen an Steuergeld verzockt“, meint FPÖ-Finanzsprecher Gerald Deutschmann. Er bezweifelt außerdem, dass „derartige Spekulationen über die Jahrzehnte unterm Strich ein Gewinn für die Steiermark waren“.
Die Hintergründe möchte sich die FPÖ in der ersten Landtagssitzung nach den Ferien erläutern lassen.
Die Gesundheitsreform war bestimmendes Thema im ORF-„Steiermark heute“-Sommergespräch von Chefredakteur Gerhard Koch mit Michael Schickhofer am Montag. Der SP-Vize-Landeshauptmann, der ja auch für Katastrophenschutz und Rettung zuständig ist, will die Flugrettung stark ausbauen. Tenor: Auch in den Nachtstunden sollen die Notärzte in den steirischen Bezirken zu ihren Einsätzen abheben.
Hintergedanke: Mehr Rettungshubschrauber bedeuten weniger Debatten über lange Anfahrtszeiten der Rettung und unbesetzte Dienste in Spitälern in der Peripherie.
Was aus den Bezirkskrankenhäusern werden soll? Der SPÖ-Chef ist für „Gesundheit und Pflege an jedem Standort“– in welcher Form aber, das ließ er offen. FPÖ-Finanzsprecher Gerald Deutschmann kritisiert Frankendarlehen