Brüssels zähe Suchenachden faulen Äpfeln
Apple soll in Irland 13 Milliarden Euro Steuern nachzahlen. Während nun das juristische Nachspiel beginnt, sind Politstreits schon voll entfacht.
Während McDonald’s aufgehört hat, die verkauften Burger zu zählen, ist das Feiern numerischer Meilensteine bei Apple noch bewährtes Ritual. So gab es Ende Juli ein rauschendes Mitarbeiterfest, als AppleBoss Tim Cook verlautbarte, dass man mit dem iPhone die Milliardenmarke durchbrochen hat. Eine Milliarde verkaufte Geräte in gerade einmal neun Jahren, da schwärmte selbst der zurückhaltende Cook von einem der „erfolgreichsten Produkte aller Zeiten“. Anderswo ist Apple mit Zahlen weniger transparent: Der IT-Gigant aus Kalifornien will etwa nicht sagen, wie viele iPhones er in Europa verkauft. Deswegen beruhen alle diesbezüglichen Hochrechnungen auf Einschätzungen von Analysten. Die deutsche Wochenzeitung „Zeit“wertete im vergangenen Jahr mehrere dieser Erhebungen aus und kam zu einem sehr interessanten Ergebnis: Apple habe allein zwischen 2010 und 2014 in Europa 117 Millionen iPhones verkauft und damit satte 34 Milliarden Euro Gewinn lukriert.
Würde man diese Rechnung mit einem durchschnittlichen Körperschaftssteuersatz von 27 Prozent anreichern, kämen als Ergebnis neun Milliarden Euro heraus, die Apple in diesem Zeitraum an Steuern hätte abführen müssen. Nur auf die erzielten Gewinne durch den iPhone-Verkauf, wohlgemerkt. In den letzten Apple-Jahresberichten findet sich aber eine dramatisch niedrigere Zahl. Den Schriftstücken zufolge lag die steuerliche Belastung auf Auslandsgewinne bei Apple zuletzt bei rund 2,8 Prozent. Dadurch tut sich eine große Steuerlücke auf, die die EU-Kommission nun schließen will.
Gerichte werden entscheiden
Und zwar in Person von Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Die Dänin ortet nach eingängiger Untersuchung eine massive Wettbewerbsverzerrung. Apple habe in seinem Europazentrum Irland jahrelang unerlaubte Steuervergünstigungen von beispiellosen 13 Milliarden Euro erhalten. Der effektive Steuersatz, den der Konzern im Norden Europas zuletzt zahlte, soll bei gerade einmal 0,005 Prozent der Einkünfte gelegen sein. Fast alle Erträge, die Apple in Europa erwirtschaftet, seien mit Billigung Irlands in Verwaltungssitzen konzentriert worden, die nur auf dem Papier existieren würden.
Jetzt soll der Konzern die Steuern an Irland nachzahlen.
Juristisch wird das Spiel damit EU-Kommissarin Margrethe Vestager erst angepfiffen. Sowohl Irland als auch Apple zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Kommissionsmaßnahme und wollen gegen die Entscheidung klagen. Sollte es also jemals zu einer Nachzahlung Apples kommen, dann wohl erst in ein paar Jahren. Dass das SteuerMatch zwischen Gemeinschaften, Nationalstaaten und Großkonzernen erst am Anfang steht, unterstreicht zudem die Reaktion der USA. Das Finanzministerium in Washington kritisierte das Vorgehen der EU-Kommission umgehend, weil es „ausländische Investitionen und das Wirtschaftsklima in Europa untergraben“könnte. Selbst das Grundverständnis der transatlantischen Partnerschaft sei in Gefahr.
Ebenfalls in Gefahr, und das erklärt die amerikanische Aufregung vielleicht besser, ist die US-