Spanien ist versteinert in einem Patt

Seit acht Monaten ringt die Politik in Spanien um eine neue Regierung. Bei allem Chaos: Die Regierung erwartet Wirtschaftsaufschwung.

2015 Euro-Krisenland zum dritten Mal innerhalb eines Jahres Parlamentswahlen. Diese Dauerschleife würde die Südeuropäer, die mit einem wachsenden Schuldenberg und Massenarbeitslosigkeit kämpfen, weiter zurückwerfen. Bereits seit zehn Monaten sind keine Gesetze mehr auf den Weg gebracht worden. Ein Reformstau, der die EU besorgt. Das Königreich muss 28,7% 2015 22,0% 2015 dringend Sparmaßnahmen beschließen, um sein ausuferndes Etatdefizit endlich unter Kontrolle zu bekommen.

In der Vertrauensabstimmung hatte Rajoy nur 170 Ja-Stimmen erhalten, 180 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Die in der ersten Runde notwendige absolute Mehrheit liegt bei 176 der insgesamt 350 Mandate. Der Konservative erhielt lediglich die 137 20,7% 2015 13,9% 2015 Stimmen seiner eigenen Volkspartei, 32 Stimmen der liberalbürgerlichen Partei Ciudadanos und eine Stimme der kanarischen Regionalpartei Kanarische Koalition. Die Sozialisten, die linksalternative Partei Podemos und die Regionalparteien aus dem Baskenland und Katalonien stimmten gegen Rajoy. Sozialistenchef Pedro Sánchez lehnte eine Unterstützung ab, weil Rajoy durch Korruptionsskandale schwer belastet sei. „Das Problem ist, dass man Ihnen nicht trauen kann“, attackierte Oppositionsführer Sánchez den Regierungskandidaten und schlug die Tür hinsichtlich jeglicher Zugeständnisse zu.

Podemos-Vorsitzender Pablo Iglesias bot den Sozialisten an, die Bildung einer alternativen Mitte-links-Regierung zu versuchen. Theoretisch könnten Sozialisten und Podemos ein Minderheitskabinett bilden und sich bemühen, mit den Basken und Katalanen eine Tolerierung auszuhandeln – eine rechnerische