Voves zurück in der Grazer Burg
Der Alt-LH spricht bei der Gemeindereform-Buchpräsentation. / Prominente werben für Van der Bellen. / FPÖ drängt mit „Schülerring“in die Landesschülervertretung.
Am 10. Juni 2015 hat Franz Voves in der SPÖ Michael Schickhofer und als Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer Platz gemacht. Letzterer soll ihn dazu bewogen haben, Ende September in die Regierungssitzung zurückzukehren: zur Vorstellung des Buches „Steiermärkische Gemeindestrukturreform“. Die Autoren sind mit Wolfgang Wlattnig, Manfred Kindermann und Hans-Jörg-Hörmann drei bekannte Fachleute aus der Gemeindeabteilung, die die Strukturreform auf Verwaltungsseite vorbereitet haben. Politisch war für die „härteste Gesetzwerdung, die wir je erlebt haben“, so Schützenhöfer damals, der „Reformpartner“, also der rote Landeshauptmann maßgeblich. Voves wird mit Otto Kammerlander (Verlag Österreich) bei der Buchpräsentation am Pult stehen. Außerdem Stefan Storr (Uni Graz), der als Rechtsexperte die Gemeindereformer beraten hatte. Schwerpunkt des Buches sind die Abläufe und die rechtliche Umsetzung der Fusionen, politische Spannung verspricht das Kapitel über den Widerstand der Reformkritiker.
Eine bunte Palette mehr oder weniger bekannter Steirer macht für Hofburg-Kandidat Alexander Van der Bellen mobil. „Es bleibt dabei“heißt die Plattform, die sich nicht als Ableger der gleichnamigen Bundesinitiative sieht, sondern als „eigenständiger Klub“, wie der Grazer Völkerrechtler Wolfgang Benedek sagt. „Van der Bellen wurde ja bereits einmal gewählt. Jetzt haben wir die Chance, ein noch deutlicheres Votum abzugeben“, sagt Benedek. Der Gruppe gehören etwa der frühere Grazer SPÖ-Bürgermeister Alfred Stingl, der Schauspieler August Schmölzer, der Winzer und ÖVP-Gemeindepolitiker Hannes Zweytick oder der Unternehmer Christian Hlade (Firma „Weltweitwandern“) an.
Bei der Präsentation am Donnerstag zeigte sich eine bemerkenswerte Bandbreite. Benedek und Schmölzer hätten sich eigentlich Irmgard Griss als Bundespräsidentin gewünscht. Anders der Betriebsratschef der Firma ATB Spielberg, Michael Leitner: Er wählt den Grünen, „weil mir die SPÖ als Wahlmöglichkeit entzogen wurde“. Leitner nannte das gemeinsame Motiv: „Es geht darum, die FPÖ zu verhindern.“
Die FPÖ wiederum setzt zu Schulbeginn auf die Schüler: Sie gründet am morgigen Samstag den „Freien Schülerring Steiermark“(FSR). Der blaue Schülerverband soll die Vormacht der ÖVPSchülerunion und der SPÖ-nahen „Aktion kritischer Schüler“(AKS) in der Landesschülervertretung brechen. FSR-Obmann wird der Grazer Heiko Bader.