SPÖ kämpft für Ent-Spannung
Stadtrat Ehmann verteidigt das viel diskutierte Sozialbudget – der Gesellschaft zuliebe.
Zwischen den aktuellen Schlagzeilen über die Mindestsicherung und das Grazer Sozialbudget, welches mit 250 Millionen Euro ein Fünftel des Gesamthaushaltes „verschlinge“, da hätte SPÖ-Chef und Sozialstadtrat Michael Ehmann eine Frage: „Haben wir überhaupt eine Alternative? Könnten wir es uns leisten, so lange wegzuschauen, bis die gesellschaftlichen Spannungen noch mehr steigen?“Denn solche nehme er in Graz sehr wohl wahr. „Kombiniert„Komb mit dem ständigen Vorwurf,Vorwur dass es eh bloß ,die falschen Leut‘ davon profitieren.“Also verteidigt Ehmann die Sozialleistungen derd Stadt – mit Wenn und Aber. „Ich„ will, dass wir unser soziales Netz in dieser Form beibehalten.“beibehalten. So habe das Sozialres Sozialressort allein im Vo Vorjahr 3,5 Millio lionen Euro für – laufend aus ausgelastete – Wohnungsloseneinrichtungen ausgegeben. Jedoch müsse generell gewährleistet sein, dass es keinen Missbrauch von Sozialgeldern gebe. „Daher schauen wir auch vermehrt darauf, Lücken zu schließen.“
Unbestritten sei aber, dass das Sozialbudget steigen wird. „Wir rechnen allein im Bereich der Mindestsicherung mit einem Plus von rund 20 Prozent.“Daher würden so manche Vorgaben von Finanzstadtrat Gerhard Rüsch „nicht der Realität entsprechen“, so Ehmann.
In Sachen Finanzierung stellt Ehmann die Frage, „warum man Thomas Fischer, neuer Straßenamtsleiter
Fnicht endlich größere und internationale Konzerne höher besteuert?!“
ÖVP-Chef Siegfried Nagl setzt ja darauf, dass SPÖ und KPÖ mit ihm gemeinsam das Budget 2017 schnüren. Können Ehmann und KPÖ-Chefin Elke Kahr miteinander? Er stimme in vielem mit Kahr überein – „obwohl ich schon der Auffassung bin, dass man Armut verhindern und nicht bloß verwalten sollte“. rüher als gedacht wird der neue Straßenamtsleiter Thomas Fischer Gas geben müssen: Eigentlich soll er ja ab 1. November seinen Vorgänger Harald Hrubisek ablösen. Weil dieser aber noch Urlaubstage abbaut, wird Fischer wohl schon ab 1. Oktober Amt wie Zepter übernehmen.