Schelling will Budget durchforsten

Finanzminister will in heutiger Rede zum Jahresauftakt nicht mit Visionen, sondern mit konkreten Vorschlägen aufwarten.

Aller guten Dinge sind drei. Nach dem Kanzler und dem Vizekanzler wird heute Finanzminister Hans Jörg Schelling Überlegungen über die Modernisierung Österreichs anstellen. Die Veranstaltung ist ungleich kleiner und nüchterner dimensioniert als Kerns groß inszenierte Welser Rede. Sie geht im Finanzministerium über die Bühne, die Punktation umfasst zehn Seiten und enthält keine Fotos eines posierenden Finanzministers.

Ungewöhnlich: Schelling hat keinen einzigen Politiker eingeladen, weder den Kanzler noch seinen Vizekanzler, auch keinen Landeshauptmann. Dafür haben sich Dutzende Konzernchefs und Banker angesagt, etwa Ewald Nowotny (Nationalbank), Andreas Treichl (Erste Bank), Rainer Seele (OMV), Georg Pölzl (Post), die Chefs der Thinktanks (Kocher, Badelt, Schellhorn).

Schelling will nach Informationen der Kleinen Zeitung zu keiner Tour d’horizon ansetzen, sondern mit ganz konkreten Vorschlägen zu einer „vorausschauenden, modernen und generationengerechten Budgetund Finanzpolitik“, wie es in der Einladung heißt, aufwarten. So soll der sogar für Insider völlig verwirrende Zeitplan der Budgetgestaltung überdacht werden. Derzeit wird im Frühjahr der Bundesfinanzrahmen, im Herbst das klassische Budget beschlossen. Die beiden Projekte, die auch Zeit, Energie und Ressourcen verschlingen, sollen zusammengelegt werden.

Schelling will darüber hinaus alle Ministerien sanft bis weniger sanft dazu bringen, im Zuge von Ausgabenanalysen Einsparungen zu lukrieren. Dem Minister schwebt vor, dass ein Drittel der freigeschaufelten Gelder in Zukunftsprojekte – insbesondere in den Breitbandausbau (900 Millionen Euro) – gesteckt wird. Auch will Schelling den Vorschriftendschungel