„Bei Schulden brauche ich keine Obergrenze“
Warum Elke Kahr bei Koalitionen „niemals nie“sagen will und Anleihen bei Bruno Kreisky nimmt.
INTERVIEW. Frau Kahr, beginnen wir mit dem Thema Murkraftwerk. Der Streit darüber hat ja die Neuwahlen notwendig gemacht. Jetzt wurde mit dem Bau des Kraftwerks begonnen – eigentlich gibt es kein Zurück mehr, oder? ELKE KAHR: Ja, die politische Mehrheit ist klar. Aber egal, wie ich zum Kraftwerk stehe: Ich kann doch nicht die Stimmen von mehr als 10.000 Grazern ignorieren. Das ist ein Demokratieverständnis, über das ich mich wundern muss. Ein Bürgermeister, der für alle da sein will, muss sagen: Ich akzeptiere diese Stimmen und mache die Befragung. Und wie immer sie ausgeht, sie wird akzeptiert. Das würde ich auch so halten.
Aber es wird ja schon gebaut. Sollte man das im Fall des Falles wieder rückabwickeln, wenn es jetzt noch eine Befragung gibt? Ja, selbstverständlich. Zwentendorf ist das beste Beispiel: Da wurde jahrelang gestritten, ob man das Atomkraftwerk errichten soll. Dann ist es gestanden und man hat erst durch den großen Widerstand in der Bevölkerung eine Abstimmung durchgeführt – die mit Nein ausgegangen ist. Und heute sind alle froh und dankbar, dass es nie in Betrieb genommen wurde.
Aber jetzt geht es um ein Wasserkraftwerk, nicht um Atomstrom. Das Problem ist nicht die Wasserkraft, sondern ein Kraftwerk, das mitten in der Stadt den wichtigen Grünraum an der Mur dauerhaft vernichtet.
„Koalition ist ein großes Wort“, haben Sie einmal gesagt. Warum scheuen Sie eine Gesamtverantwortung, selbst