Kern sagt Parteitag ab, Rochade in Wiener SPÖ
Plan A statt Parteiprogramm: Kern sagt den Parteitag ab. Heute sollen in der Wiener SPÖ einige Köpfe rollen.
POLITIK INTERN
DHas eine hat mit dem anderen nichts zu tun: Bundeskanzler Christian Kern wird nach Informationen der Kleinen Zeitung beim heutigen Parteipräsidium seinen Landeschefs vorschlagen, den für Mai in Graz geplanten Spöparteitag abzusagen. Grund des Manövers: Das von Josef Cap und Karl Blecha auszuarbeitende Parteiprogramm, das am Parteitag beschlossen werden sollte, ist – offiziell – noch nicht fertig. Inoffizieller Grund: Zum einen ist Kern mäßig mit den Entwürfen der beiden Langzeitpolitiker zufrieden, zum anderen soll dadurch nicht der von Kern ausgearbeitete und in Wels vorgestellte Plan A konterkariert werden. Spätestens im Juni 2018 muss die SPÖ ihren Parteitag abgehalten haben. eute Nachmittag will dann Wiens Bürgermeister Michael Häupl im Rahmen einer Sondersitzung der Wiener SPÖ sein neues Team vorstellen. Wer – außer Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely, die ihrer eigenen Demontage zuvorkam – sonst noch abgelöst wird, darüber wird bis zuletzt heftig spekuliert werden. Gestern Abend hieß es plötzlich, womöglich gelinge Häupl, dem zunehmend die Zügel in der SPÖ entgleiten, heute nur eine kleine Rochade. Wehsely, die zu Siemens
Dwechselt, soll durch Ingrid Reischl, Obfrau der Wiener Gebietskrankenkasse, ersetzt werden. Peter Hacker, Chef des Sozialen Wiens, hat abgesagt.
Völlig offen ist, ob Vizebürgermeisterin und engste Häupl-vertraute Renate Brauner das Handtuch nehmen muss. Angeblich sollte sie zur Landtagspräsidentin aufrücken, doch will Harry Kopietz nicht weichen.
Zwei Personalfragen rufen besonderes Interesse hervor: Was passiert mit Klubobmann Andreas Schieder, was mit Michael Ludwig? Beide werden immer wieder als mögliche Nachfolger des Bürgermeisters ins Gespräch gebracht. Wechselt die für die Finanzen zuständige Brauner an die Spitze des Gemeinderats, könnte Schieder ins Rathaus übersiedeln. Dann wäre auch Kanzler Kern gefordert, er müsste einen Nachfolger für den roten Klubobmann finden. Ludwig gilt als Anführer der – je nach Sichtweise – Realos, Flächenbezirke, Aufwiegler, die die baldige Ablöse des Bürgermeisters fordern. ass Häupl im Sog von Erwin Pröll heute seinen Abgang verkündet, ist auszuschließen. Auch deshalb, weil kein geeigneter Nachfolger, der beide Flügel integrativ miteinander versöhnt, in Sicht ist. Michael Jungwirth