Fünf kleine Listen und die Suche nach Mehrheiten

Nagls ÖVP auf Partnersuche: Nach der Wahl bahnt sich im Grazer Rathaus eine schwierige Regierungsbildung an.

(34) ist seit 2012 in der Politik und führt erstmals die Grünen in eine Wahl. Mit der Plattform „Flüchtlinge willkommen in der Steiermark“fiel sie auf. Auch die Grünen bekämpfen das Murkraftwerk. Kraftwerks-haltung der KPÖ.

Sollte die ÖVP vorne bleiben, hat sie es laut Poier „ausschließlich“Nagl zu verdanken, der die Parteischwäche überdeckt. Allerdings hat dann auch Nagl wieder ein Problem: Er braucht einen Regierungspartner, wird aber schwer einen finden. Da in Graz noch die Proporzregierung gilt, dürfte es so weitergehen wie bisher: mit viel Opposition auf der Regierungsbank. nicht von Neben den fünf größeren Parteien treten zur Grazer Wahl fünf weitere, kleine Listen an: Die Neos mit Spitzenkandidat Niko Swatek sind zum ersten Mal dabei – sie konnten allerdings in Graz bei der letzten Eu-wahl und Nationalratswahl sehr gut punkten. Hinter der Liste „Wir“steht der frühere FPÖ- und Bzö-gemeinderat Gerhard Mariacher, er sieht sich als Alternative zur FPÖ. Dem Thema Murkraftwerk widmet sich die Liste „Einsparkraftwerk“rund um Rainer Maichin, der zum zweiten Mal antritt, aber 2012 nur auf 0,2 Prozent kam. Philip Pacanda von der Piratenpartei rittert um den Wiedereinzug in den Gemeinderat. Beinahe als „One-woman-show“firmiert schließlich die Gastronomin und Kulturveranstalterin Tatjana Petrovic.

Auch ohne die kleineren Listen wird jedenfalls die Regierungsbildung schwierig. Bürgermeister Siegfried Nagl hat eine Koalition mit der KPÖ ausgeschlossen, da diese destruktiv gearbeitet habe. Allerdings hatte die ÖVP auch schon Grüne und FPÖ als Regierungspartner, ohne dass dies dauerhaft geklappt hätte.

Die Grünen könnten es sich wieder mit der ÖVP vorstellen, für Schwarz-grün ist eine Mehrheit aber unwahrscheinlich. Bei Schwarz-blau wiederum wäre nicht klar, ob sich die FPÖ wirklich als konstruktive Regierungsfraktion sieht. Dreierkoalitionen werden mühsam und sind schwer haltbar. Nagl könnte sich dort wiederfinden, wo er jetzt schon steht: mit relativer Mehrheit, aber ohne Gestaltungskraft in einer Proporzregierung.