Viel Lärm um nichts?
SPÖ und ÖVP reden wieder miteinander. Vorgezogene Neuwahlen Mitte Mai sind aber noch nicht ganz vom Tisch.
propagieren will – in Neuwahlen zu flüchten. Wegen der langen Vorlaufzeit (fast 100 Tage) und den Wiener Semesterferien müsste nächste Woche das Ende der Koalition formalisiert werden, dann könnte Mitte Mai gewählt werden. Gestern Vormittag wurde im Kanzleramt verhandelt – unter Ausschluss der Medien. Zunächst traf man sich unter vier Augen, dann wurden die Unterhändler beigezogen: die beiden Koordinatoren Thomas Drozda und Harald Mahrer, Spö-klubobmann Andreas Schieder und Finanzminister Hans Jörg Schelling. Ist alles nur Theaterdonner? Viel Lärm um nichts?
Das werden erst die nächsten 48 Stunden weisen. Kanzler und Vizekanzler haben sich auf einen Fahrplan verständigt, im Kanzleramt wurde auf Basis eines 30-seitigen Arbeitspapiers – angeblich in guter, sachlicher Atmosphäre – gestern bis tief in die Nacht verhandelt. Auch heute gehen die Gespräche in größerer Runde weiter – unter Einbindung aller Spitzenpolitiker, auch von Außenminister Sebastian Kurz, Innenminister Wolfgang Sobotka und Klubobmann Reinhold Lopatka, denen nachgesagt wird, Kern keinen Erfolg gönnen zu wollen. „Das war uns schon wichtig, dass die ganze ÖVP, nicht nur der ohnehin sehr kooperative Vizekanzler am Verhandlungstisch Platz nimmt“, heißt es in roten Kreisen. Einige Minister wollen soterreichweit