Trumps Brüder und Schwestern im Geiste
SAie wollen nichts miteinander zu tun haben, ja sie verbindet gegenseitige Verachtung: Greenpeace und Donald Trump. Und doch haben die Umweltlobby und der amerikanische Präsident eine Gemeinsamkeit, nämlich das Misstrauen gegen internationale Vereinbarungen.
Die Machtverhältnisse können freilich unterschiedlicher nicht sein. Trump braucht nur seine Unterschrift unter ein Dekret zu setzen, um Verträge außer Kraft zu setzen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen ließ er den zwar ausverhandelten, aber noch nicht ratifizierten Freihandelspakt mit den Partnern im pazifischen Raum platzen. Auch die bisher durchlässige Grenze zu Mexiko soll mit Mauern und Zöllen verbarrikadiert werden.
Greenpeace hingegen kann bloß Menschen mobilisieren. Das auch von Oppositionsparteien unterstützte Volksbegehren gegen das Handelsabkommen Europas mit Kanada wurde von mehr als einer halben Million Österreichern unterzeichnet. Die Zahl der Wähler, die mit der Initiative sympathisieren, wird um einiges größer sein, weil es mühsam ist, zur Unterschrift ins Gemeindeamt zu gehen. Ob das Volksbegehren letztlich sein Ziel erreicht, ist ungewiss. Es könnte aber dazu beitragen, dass Ceta, der Vertrag zwischen der EU und Kanada, auf Jahre hinaus ein Provisorium bleibt, weil es dauern wird, bis alle europäischen Parlamente ihre Zustimmung geben.
Man soll sich nicht täuschen: Die Gegenbewegung zu Freihandel und Globalisierung ist keine Erfindung des unberechenbaren neuen Herrn im Weißen Haus.
Die Erwartung, dass es im weltweiten freien Wettbewerb nur Gewinner gibt, war ein Traum. Immer mehr fühlen sich als Verlierer. Ein zunächst schleichender Wandel nimmt Fahrt auf. Die Autorität internationaler Organisationen schwindet, sie verlieren Vertrauen. Die UNO war in Syrien ohnmächtiger Zuschauer. Die EU wurde von der Flüchtlingswelle überrollt und laboriert an der ungelösten Eurokrise. uch anderswo, allerdings nicht so laut wie in Amerika, ertönt der Ruf: Unsere Nation zuerst.
„Man soll sich nicht täuschen: Die Gegenbewegung zu Freihandel ist keine Erfindung des unberechenbaren Trump.“