Das Logo der ÖVP fehlte bereits

Heute entscheidet sich, ob Kern und Kurz Koalition einvernehmlich beenden. SPÖ fixierte Bedingungen bei Geheimtreffen.

Altgediente Politfüchse trauten ihren Augen nicht. Da vollzieht die ÖVP bei einer Sondersitzung in der Politischen Akademie unweit von Schönbrunn eine Rochade an der Spitze der Partei. Alle Övp-granden reisten am Muttertag bei frühsommerlichen Temperaturen mit ihren Limousinen aus den Bundesländern an. Bereits Stunden zuvor war im Nebengebäude alles für die spätere Presse- konferenz vorbereitet worden. Ein einsames Pult in der Mitte, die Europa- und die Österreichfahne dahinter. Was fehlte, war das Logo der ÖVP. Weder am Pult noch auf der Rückwand fand sich irgendein Hinweis darauf, dass es sich um eine Veranstaltung der Volkspartei handelt, wo noch dazu – zum wievielten Mal – der Obmann ausgewechselt wurde.

Das entspricht dem neuem Selbstverständnis des neuen Övp-chefs, der mit einem Hybridmodell unter der Bezeichnung „Liste Sebastian Kurz/die neue Volkspartei“in die Wahl gehen will. Für die Bewegung will er auf „bewährte Kräfte“aus der Partei setzen, gleichzeitig aber neue Leute an Bord holen. Namen wurden nicht genannt. Ob Irmgard Griss mit an Bord ist, wollte Kurz nicht verraten.

Obwohl Kurz den Chefs der sechs Bünde und der neun Landeslisten schwerwiegende Zugeständnisse abgetrotzt hat, erfolgte die Kür einstimmig. Ein Mitglied des Parteivorstands erklärte anschließend hinter vorgehaltener Hand: „Wir hatten keine Wahl. Lieber auf viele Vorrechte verzichten und mit Kurz siegen, als weiter tun wie bisher und endgültig untergehen.“Bekanntlich erhält Kurz nahezu die komplette Personalhoheit. Die Bestellung des Ministerteams, des Generalsekretärs, der Bundesliste muss künftig nicht mehr vom Vorstand abgesegnet werden, bei der Landesliste behält sich der Obmann ein Vetorecht vor. Darüber hinaus verordnet sich die Volkspartei ein Reißverschlusssystem, wie es Grüne und SPÖ schon längst praktizieren. Die neuen Eckpunkte sollen bei einem Sonderparteitag im August in die Statuten aufgenommen werden.

weitergeht, entscheidet sich im Laufe des heutigen Tages. Bundeskanzler Christian Kern zeigte