Merkel hängt Schulz erneut ab

In Nordrhein-westfalen unterliegt die SPD kräftig, muss die Regierungsbildung der CDU überlassen und wirkt nun geschockt.

Martin Schulz trat mit ernstem Gesicht vor seine Partei in Berlin. Der Spd-vorsitzende hatte gerade das dritte Debakel seit seiner Übernahme der deutschen Sozialdemokraten erlebt und musste sich nun die im Raum stehende Frage gefallen lassen, ob er überhaupt das Zeug dazu hat, Kanzler der Bundesrepublik zu werden. Die Frage stellten ihm zahlreiche Journalisten im Laufe des Abends tatsächlich und immer folgte sein stetiger Selbstverteidigungssatz der vergangenen Wochen: „Wir gewinnen zusammen und wir verlieren zusammen.“Soll heißen: Ich übernehme meinen Teil der Verantwortung für die Niederlage bei den Landtagswahlen in Nordrhein-westfalen.

Er selbst hatte die Latte hoch gelegt. Wenn die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ihr Amt in Düsseldorf verteidigen könne, dann werde er am 24. September auch Regierungschef in Berlin. So also lag es in der Luft zu fragen, ob er denn nach der Niederlage von Kraft auch bei der Bundestagswahl unterliegen werde. Schulz unternahm nicht einmal den Versuch, seine eigenen hohen Ambitionen schönzureden. Es sei eine „krachende Niederlage“und „ein schwerer Tag auch für mich persönlich.“Er kündigte Anpassungen im Wahlprogramm an. „Wir werden unser Profil weiter schärfen. Das müssen wir auch“, sagte Schulz im Willy-brandt-haus in Berlin.

Die SPD hat in Nordrheinwestfalen fast acht Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren verloren, nahezu parallel gewann die CDU im selben Ausmaß dazu. Kraft zog unmittelbar nach Bekanntgabe der Prognosen um 18 Uhr die Konsequenzen und trat von all ihren Parteiämtern zurück.

Der bisherige Oppositionsführer und Cdu-spitzenkandidat Armin Laschet wird deshalb ab heute mit Koalitionsverhandlungen beginnen können. Bis zum späten Abend war noch unklar, ob die Linkspartei die Fünfprozenthürde überspringt, den Einzug ins Parlament schafft und damit nur ein Dreierbündnis oder eine Große Koalition möglich sind. Nach dem letzten Stand sah es danach aus, als ob sie es nicht schafft und damit es auch für eine Koalition aus CDU und FDP reicht. Eine Regierung mit der AFD hatte Laschet immer ausgeschlossen. Die Rechtspopulisten hatten den Einzug geschafft, sitzen nun in 13 Landtagen. Der Aufstieg mit zweistelligen Umfrageergebnissen scheint allerdings vorerst gestoppt.

scheinen die Hoffnungen auf einen Schulz-effekt bei der SPD. Anders als in Saarland im März und in Schleswig-holstein vor einer Woche dürfte Nordrheinwestfalen einen Dominoeffekt auf Berlin haben. Das liegt auch