Wohl endgültig
sein Outing bundesweite Bekanntheit erlangt hat, das Mandat des nach Wien zurückkehrenden Georg Niedermühlbichler übernimmt. Das Nachsehen hat Bundesgeschäftsführer Christoph Matznetter. Vielleicht ist diese Personalie auch ein Fingerzeig, dass Matznetter nicht die Reform der Partei durchsetzen soll. Wie zu erfahren war, wird man in den nächsten Wochen bereits in Klausur gehen, um sich inhaltlich, personell, strukturell auf die Oppositionsrolle vorzubereiten.
Indes absolvierte ÖVP-CHEF Sebastian Kurz gestern einen weiteren Besuch beim Bundespräsidenten. Was bei der einstündigen Zusammenkunft besprochen wurde, bleibt geheim. Formell hätte Kurz nicht mehr in der Hofburg vorbeischauen müssen, Alexander Van der Bellen hat ihm bereits letzten Donnerstag den Regierungsauftrag erteilt. Man kann davon ausgehen, dass der ÖVP-CHEF den Bundespräsidenten über das Ergebnis der Sondierungsgespräche informiert hat – und ihm mit großer Sicherheit auch erzählt hat, dass er in konkrete Regierungsverhandlungen mit der FPÖ treten will.
Wie die Kleine Zeitung in Erfahrung bringen konnte, will Kurz bereits heute – womöglich in der Parteizentrale – vor die Öffentlichkeit treten, um die Aufnahme von Regierungsverhandlungen mit der FPÖ zu verkünden. Davor müssten allerdings noch einige Gespräche und Telefonate geführt werden. Im schlimmsten Fall würde Kurz morgen vor die Presse treten. Am Nationalfeiertag ist nichts geplant. „Dieser Tag gehört dem Bundespräsidenten“, heißt es dazu. Die ersten Runde mit FPÖ-CHEF Heinz-christian Strache sollte erst nach dem langen Wochenende über die Bühne gehen.