Schwarz-blau: In Graz
Während im Bund noch verhandelt wird, regieren ÖVP und FPÖ in Graz schon gemeinsam. Was das für die Parteien und für die Stadt bedeutet. Welche Fallstricke lauern.
ANTWORT: Siegfried Nagl, mit seiner ÖVP der Sieger bei der Gemeinderatswahl im Februar, hätte sonst nur mit der KPÖ von Elke Kahr koalieren können. Eine solche Zusammenarbeit gab es zwar schon, doch im Wahlkampf und rund um den Bau des Murkraftwerks kam es zum Bruch. Das Muster ist im Bund ähnlich: Die ÖVP von Sebastian Kurz hätte auch mit Christian Kerns SPÖ eine Mehrheit, nach dem untergriffigen Wahlkampf ist das aber keine Option. Bleibt Schwarz-blau.
Warum kann die Koalition überraschen?
ANTWORT: Sehr gut, heißt es auf beiden Seiten auf die Frage, wie das Klima in der Koalition ist. Und das überrascht viele, war doch das Verhältnis zwischen den Parteichefs Nagl und Mario Eustacchio stark unterkühlt. Das hat man aber schon während der Koalitionsverhandlungen ausgeräumt.
Wie nahe ist man sich ideologisch?
ANTWORT: Ziemlich nahe. Das zeigt sich in Graz etwa im Sozialbereich: Viele in der FPÖ hat es schon im Frühjahr „positiv überrascht“, dass der neue Sozialstadtrat Kurt Hohensinner (ÖVP) „gar nicht so sozialromantisch ist“. Restriktiver Vollzug, Kritik an der Mindestsicherung – oft macht bloß der Ton den Unterschied aus.
Was kommt da auf die Grazer zu?
ANTWORT: Graz soll sauberer werden, war die erste schwarzblaue Devise. Und das will man auch durch höhere Strafen erreichen – etwa für weggeworfene Zigaretten. Parallel wurde manche Spielregel geändert: So muss man künftig länger als bisher in Graz gemeldet sein, um etwa in den Genuss einer Gemeindewohnung oder einer bestimmten Sozialleistung zu kommen. Kurz: moderates
Law & Order.
Welches Klima herrscht nun in Graz?
ANTWORT: Um die Kirche in der Stadt zu lassen: Graz ist gleich lebenswert wie früher. Die Koalition forciert den Ausbau von Öffis wie von Schulen. Und der gesellschaftliche Wandel mit allen Ängsten vor Unbekanntem mag sich nicht groß von dem in anderen Städten unterscheiden. Allein Schwarz-blau an der Mur denkt verstärkt in Schwarzweiß – und in Freund-feindkategorien. Das spürte kürzlich auch das „Forum Stadtpark“: Vertreter der Kultureinrichtung sahen sich nach Vandalenakten, die sich parallel zu einem Kongress des Forums ereigneten, mit Verdächtigungen durch FPÖ und ÖVP konfrontiert. Dagegen wehrte man sich massiv.