Umbau im ORF: Was sich ändert, wer gehen muss

Im Wahlkampf dominierte das Wort „Veränderung“. Wohin die Reise beim Thema ORF in den Koalitionsverhandlungen führen könnte – und was das personell bedeutet.

Die Orf-satiresendung „Tagespresse aktuell“hat vorige Woche exklusiv enthüllt, wie sich eine Regierungsbeteiligung der FPÖ auf das Kinderfernsehen auswirken werde. Einige der Beispiele waren alles andere als jugendfrei, aber dabei doch recht lustig.

Gemach, gemach. So weit sind wir noch nicht. Die Koalitionsverhandlungen werden erst geführt, die Regierung ist noch nicht vereidigt. Das Kapitel „Medien und ORF“wird im Cluster „Staat und Gesellschaft“verhandelt, dem von türkis/ schwarzer Seite Ex-rechnungshofpräsident Josef Moser vorsteht. Die Freiheitlichen sind durch den Notar und Strachestellvertreter Harald Stefan vertreten. In der Fachgruppe zum Thema ORF verhandeln auf Vpseite Mediensprecher Gernot Blümel sowie der Orf-stiftungsrat Thomas Zach. Ihnen gegenüber sitzen die freiheitliche Allzweckwaffe Herbert Kickl sowie der ehemalige Vizekanzler und jetzige Orf-stiftungsrat Norbert Steger.

Steger ließ vor mehr als einem Jahr bei der Wiederbestellung von Alexander Wrabetz aufhorchen. Er meinte, das Orf-konstrukt halte ohnehin nur ein Jahr – denn es komme zu Neuwahlen mit einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung. Er habe den Auftrag, ein neues Orf-gesetz zu schreiben. teger verweigerte der Kleinen Zeitung einen Einblick in „sein“neues Orf-gesetz, gab aber immerhin mündlich Auskunft. So seien die Grundlagen für einen ORF neu stark „am Aktienrecht“orientiert. Das heißt: Nicht ein Alleingeschäftsführer leitet das Unternehmen, sondern ein Kollegialorgan als Vorstand mit einem „Chairman“, der bei Stimmengleichstand über ein Dirimierungsrecht verfügt. Dieses Prinzip goutiert auch die ÖVP. Ein weiterer Punkt in Stegers Vorschlag: radikale Verkleinerung des Stiftungsrats. Die laut Arbeitsverfassungsgesetz von der Personalvertretung entsandten Aufsichtsräte haben dann kein Stimmrecht bei Personalentscheidungen. Steger will die „Kapitalvertreter“im Aufsichtsgremium entsprechend der politischen Stärke der Parteien bestimmen. Er nennt das „Transparenz“. Keinen Platz soll es mehr für von den Bun-

Sdesländern nominierte Stiftungsräte geben. Gegen diesen Punkt hat der Kärntner Stiftungsrat Siggi Neuschitzer, der selbst dem freiheitlichen Lager nahesteht, seine Stimme erhoben: „Für die Zukunft des ORF ist Regionalität essenziell, dafür braucht es die Stiftungsräte der Bundesländer.“Eine Meinung, die auch im schwarzen Lager Mainstream ist.

Hier nämlich zieht sich ein Bruch durch den Vp-„freundeskreis“im Stiftungsrat. Vor allem die Vertreter der westlichen Bundesländer halten wenig von den radikaleren Tönen ihres Stimmführers Zach. Medienbeobachter erwarten schon gespannt die nächste Stiftungsratssitzung am 23. November. Wird Wrabetz im obersten Orf-aufsichtsgremium parteipolitisch attackiert? Viel dürfte von Konzertveranstalter und Manager Herbert Fechter abhängen. Er hat den direktesten Draht zu Sebastian Kurz.

Die Amtszeit der jetzigen Stiftungsräte endet im Frühjahr