Strolz: „Eine Gang regiert“

Die Opposition meldet sich mit heftigen Attacken zu Wort.

Harte Worte findet die Opposition zur neuen Regierung. „Eine Gang regiert die Republik“, meint Neos-chef Matthias Strolz in Anspielung auf die jungen Berater rund um Sebastian Kurz. In der von Claudia Gigler geleiteten Livediskussion in der Wiener Repräsentanz der Kleinen Zeitung warf Strolz FPÖCHEF Heinz-christian Strache vor, beim Thema Kammerzwang, dessen Abschaffung er im Wahlkampf versprochen hatte, nachgegeben zu haben: „Strache ist eingegangen wie ein Strickpullover bei 90 Grad.“Hinsichtlich der Wahlkampfkosten der ÖVP vermutet der Neos-chef, anstatt einer Million an Spenden, die die Partei transparent gemacht hat, seien 15 bis 20 Millionen investiert worden, was aber verschwiegen werde. „Ist Lüge ein bewusstes Instrument dieser neuen Regierung?“

Dass die Pflichtmitgliedschaft bleibt, ist für Verkehrsminister Jörg Leichtfried, der SPÖCHEF Christian Kern vertrat, einer der wenigen positiven Punkte im Programm. Der FPÖ wirft auch er vor, umgefallen zu sein. Leichtfried vermutet, die Regierung werde in den nächsten Wochen 150 Posten in den Ministerien für eigene Leute neu schaffen, während sie Einsparungen in der Verwaltung versprach.

Peter Kolba, der Klubobmann der Liste Pilz, vermutet, Norbert Hofer werde als Verkehrsminister rasch eigene Leute mit Posten in staatsnahen Betrieben versorgen, wie es die SPÖ auch getan habe. Leichtfried bot ihm eine Wette an: „Wenn Sie jemanden finden, den ich auch als Minister parteipolitisch besetzt habe, bekommen Sie eine Flasche Bier.“

Kolba kündigte an, die Liste Pilz werde bei den kommenden vier Landtagswahlen in Niederösterreich, Salzburg, Tirol und Kärnten nicht antreten, wohl aber 2020 in Wien und bei den Europa-wahlen im Jahr 2019.