5 von 182 Seiten sind der Kultur gewidmet
Die neue Regierung verspricht im Bereich Kunst und Kultur etliche Novellen und mehr Strategie. Die Opposition übt harsche Kritik.
sterreich ist eine Kulturnation“, heißt es im neuen Regierungsprogramm. Das sich dann (wie auch dem Sport der Sportnation) auf nur fünf Seiten dem Thema widmet. Als „Zieldefinition“werden fünf Punkte angeführt: 1. Schaffung klarer, einheitlicher strategischer Schwerpunkte für das Kulturland Österreich in enger Abstimmung mit den beteiligten Gruppen.
2. Förderung österreichischer Kunst und
Kultur mit besserer Planbarkeit und klarer Ergebnisorientierung. 3. Einfache Strukturen, klare Kompetenzen, weniger Bürokratie für die Bundeskultureinrichtungen. 4. Das Gedenkjahr 2018 als gemeinsames Projekt für das ganze Land etablieren. 5. Kinder und Jugendliche für Kunst und Kultur begeistern.
Auffallende Inhalte sind, dass die neue türkis-blaue Regierung das Kunstförderungsgesetz novellieren möchte: Weg vom „Gießkannenprinzip“, „alle Förderungen über 100.000 Euro evaluieren“. Die Fördernehmer sollen auf die Erreichung „vorgegebener Wirkungsziele und Qualitätskriterien“hin überprüft werden, darauf soll ein Prämiensystem aufgebaut werden.
Auch von einer „übergreifende Kunst- und Kulturstrategie“auf allen Verwaltungsebenen ist die Rede. Das Bun- desdenkmalamt und die Bundestheater-holding (Volksund Staatsoper, Burgtheater) sollen neu aufgestellt werden.
Teils harsche Kritik am Programm kam schon von der Opposition. „Das zentrale Manko ist aus meiner Sicht, dass keine Budgeterhöhung und keine Valorisierung vorgesehen ist“, sagte der bisherige Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ). Unter ihm wurde das Bundeskulturbudget für 2017 um rund 13 Millionen Euro angehoben (+ 3 %) und stieg so von 441,24 im vorigen Jahr auf 454,31 Millionen heuer.
Sepp Schellhorn, Kultursprecher der Neos, sieht in erster Linie „Überschriften“, die vor allem „Verwaltungseffizienz im Förderwesen“betreffen. Das Kulturkapitel müsse man jedenfalls „kritisch hinterfragen, steht doch nichts Programmatisches drinnen“.
„Wenig konkrete Aufzählungen der immer gleichen Reformvorhaben“, lautet das Urteil von Wolfgang Zinggl (Liste Pilz). „Das Programm ist entsprechend schwammig formuliert und danach beliebig interpretierbar.“
Gernot Blümel (36), der bisherige Wiener ÖVP-CHEF, ist ab nun als Kanzleramtsminister zuständig für EU, Medien, Kunst und Kultur.
Michael Tschida Kunst- und Kulturprogramm im Wortlaut: kleinezeitung.at/kultur Gernot Blümel, als Kanzleramtsminister zuständig für EU, Medien, Kunst und Kultur