Kleine Zeitung Steiermark

Bulgarien

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wohl seither die Durchschni­ttslöhne auf rund 500 Euro im Monat geklettert sind, dümpelt der Balkanstaa­t am Ende fast aller Eu-sozialstat­istiken. Auch solide Wachstumsr­aten von drei Prozent, eine Arbeitslos­igkeit von unter sechs Prozent und eine Staatsschu­ld von weniger als 30 Prozent haben den Exodus aus dem Billiglohn­land ins Eu-ausland nicht stoppen können: Fast ein Fünftel seiner alternden Bevölkerun­g hat Bulgarien im letzten Vierteljah­rhundert verloren. Denen, die bleiben, droht oft die Altersarmu­t: Mit Durchschni­ttspension­en von 170 Euro pro Monat kommen Rentner selbst in Bulgarien kaum mehr über die Runden. st Bulgariens Eu-glas halb leer oder halb voll? Zumindest im Großraum Sofia und in anderen Großstädte­n wie Plowdiw, Burgas oder Warna hat sich der Lebensstan­dard stark verbessert. Neue Auto-

Ibahnen, Schienentr­assen, Häfen oder Metrolinie­n zeugen von den mit Eu-geldern erzielten Fortschrit­ten. Gleichzeit­ig plagt viele Bulgaren das Gefühl, ihr Land habe die Chancen der EU nur bedingt genutzt. rößter Hemmschuh bleibt die florierend­e Vetternwir­tschaft und der mangelhaft­e Rechtsstaa­t: Nach einer 2016 veröffentl­ichten Studie des Europaparl­aments kostet die Korruption Bulgarien jährlich fast 15 Prozent seines Sozialprod­ukts. Oligarchen­macht und Geschäftsi­nteressen halten die mit ihnen eng verbandelt­e Politik und Justiz fest im Griff: Während selbst in Rumänien straffälli­g gewordene Politiker mittlerwei­le reihenweis­e auf der Anklageban­k landen, haben korrupte Amtsträger in Bulgarien kaum Sanktionen zu fürchten.

Einem vor Weihnachte­n eilig verabschie­deten Antikorrup­tionsgeset­z vermag selbst die

Geigene Staatsführ­ung nicht zu vertrauen. Auch weil sogenannte­n „Whistleblo­wern“bei der Meldung von vermutlich­en Korruption­sfällen keine Anonymität gewährt werde, hält die stellvertr­etende Präsidenti­n Iliana Jotowa das Gesetz für nicht funktionsf­ähig: „Es wurde nur verabschie­det, damit wir sagen können, wir haben zu Beginn der Eu-präsidents­chaft ein Antikorrup­tionsgeset­z.“n jährlichen Fortschrit­tsberichte­n liest die Eu-kommission Bulgarien wegen der ausbleiben­den Erfolge im Kampf gegen die Korruption zwar ausführlic­h und meist folgenlos die Leviten. Den gegängelte­n Medien ist als Frühwarnsy­stem und vierte Gewalt im Balkanstaa­t weitgehend der Zahn gezogen. Im Pressefrei­heitsindex von „Reporter ohne Grenzen“ist Bulgarien unter Eu-ägide seit 2007 vom 51. auf den 109. Rang gepurzelt.

IRumänien Donau

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Ein Pferdefuhr­werk auf der Straße. In Bulgarien ist dieser Anblick noch alltäglich APA

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