Landtag auf Umwegen dafür

Neues Jahr, neuer Mandatar (Fpö-klubobmann Stefan Hermann) und neue Gewichtungen: Die erste steirische Landtagssitzung 2018 war durchaus abwechslungsreich. Auf der Habenseite ist die neue Klimastrategie des Landes (siehe Seite 16/17) ebenso zu verbuchen wie der einstimmige Antrag an den Bund, für mehr Sicherheit in den Schulbussen zu sorgen (siehe links).

Kleinere Anpassungsschwierigkeiten gab es hingegen wegen Türkis-blau. Zur Erinnerung: Die ÖVP sitzt in Bund und Land in der Regierung, die FPÖ nur im Bund, die SPÖ unterdessen nur mehr in der Steiermark. Das erklärt, warum sich gestern eine Mehrheit grundsätzlich für das generelle Rauchverbot in der Gastronomie aussprach – beziehungsweise gegen die aufgeweichte Variante der Kurzstrache-bundesregierung.

In der Praxis aber unterstützte die KPÖ die Grünen, die „eine Beibehaltung des generellen Rauchverbotes“verlangten. SPÖ und ÖVP zogen nicht mit, sondern bekräftigten ihren Beschluss aus dem Jahr 2006, als man bereits ein generelles Rauchverbot im Gastgewerbe verlangt hatte.

Die neue Oppositionsrolle der Bundessp strapazierte die Grünen – siehe Notstandshilfe. Da wurde der Schickhofer-sp genussvoll die Kritik ihres Bundesgeschäftsführers und steirischen Abgeordneten Max Lercher an der „asozialen Politik“von Türkis-blau vorgelesen. Die steirischen Roten waren aus Rücksicht auf die Schützenhöfer-vp jedoch nicht bereit, bei Kurz & Co. gegen diesen Reformplan aufzutreten. Solche Manöver ahnten die Koalitionäre: „Wir wollen uns nicht durch unzählige Forderungen an die Bundesregierung ins politische Taktieren mancher Fraktionen hineinziehen lassen“, betonten steirische SP und VP, solchen Anträgen nicht zuzustimmen. Keinen Einwand gab es bei der Brandrede Manuela Khoms in Richtung FP. Deren Kritik an Quotenregelungen verärgerte die Vp-landtagspräsidentin sehr. „Heißt das, dass jede dieser Frauen zu deppert ist?“, fragte Khom lautstark die FPÖ. Das Video dazu sehen Sie auf www.kleinezeitung.at.

In der ersten Landtagssitzung 2018 waren bis auf die FPÖ alle für das generelle Rauchverbot. Mit Türkis-blau im Bund haben die Fraktionen noch Anpassungsschwierigkeiten.

Manuela Khom (VP) teilte aus