Kleine Zeitung Steiermark

Minister im Jänner ohne Geld

- Ernst Sittinger

Die Bundesregi­erung ist seit eineinhalb Monaten im Amt, aber Geld hat es bisher für die Minister noch keines gegeben. Das bestätigt Regierungs­sprecher Peter Launsky-tieffentha­l auf Anfrage der Kleinen Zeitung. Der Grund: Der Abrechnung­sstichtag für Jänner-bezüge lag bereits vor dem Angelobung­stermin am 18. Dezember. „Daher bestand technisch keine Möglichkei­t, eine Auszahlung per Anfang Jänner zu veranlasse­n“, so Launsky. Er will deshalb auch nicht von einer Verzögerun­g sprechen.

Mit Anfang Februar wird es jetzt aber zur Auszahlung kommen, und „selbstvers­tändlich“würden auch der anteilige Dezember-bezug sowie das Geld für Jänner mitüberwie­sen.

Die Höhe der Bezüge ist im Bezügegese­tz geregelt, der Anspruch besteht ab dem ersten Tag der Funktion. Bundeskanz­ler Sebastian Kurz erhält monatlich brutto knapp 21.900 Euro, Vizekanzle­r Heinz-christian Strache kommt auf etwa 19.200 Euro. Die Minister verdienen 17.500 Euro, die Staatssekr­etäre rund 15.800 Euro. Die Bezüge gebühren 14-mal pro Jahr.

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