Olympia mit Strohfeuer und Sparflamme
ÖVP, SPÖ und FPÖ ringen um eine Olympia-linie. / Dabeisein ist alles, aber Geld fehlt. / Schickhofer unterbricht Auszeit.
Die Chancen auf Olympische Spiele in der Steiermark sind denkbar gering. Dennoch ist die Landespolitik dieser Tage vom olympischen Gedanken erfüllt. Und das keineswegs wegen der soeben angelaufenen Winterspiele in Südkorea.
Vielmehr beschäftigen die Winter-und-nagl-spiele den regionalen Möglichkeitssinn: Es geht um die von den Övpbürgermeistern Siegfried Nagl (Graz) und Jürgen Winter (Schladming) lancierte Bewerbung für die Spiele 2026 oder 2030. Der Landtag und der Grazer Gemeinderat diskutierten das gar nicht so neue Thema (siehe auch Seiten 30/31). In Graz sammeln Aktivbürger mit Kpö-hilfe Unterschriften, um eine Volksbefragung vor der Bewerbung zu erzwingen.
Nagl ist davon wenig angetan. Er kann aber – auch seinem Regierungspartner FPÖ zuliebe – die Befragung nicht völlig ablehnen und hofft jetzt, dass die für eine zwingende Befragung nötigen 10.000 Unterschriften nicht zustande kommen. Im Hintergrund wollen vor allem Öoc-präsident Karl Stoss und Generalsekretär Peter Mennel ein Referendum vermeiden: Nach der Befragungspleite in Tirol haben die Sportfunktionäre wenig Lust auf eine erneute Minderheitenfeststellung.
Jedenfalls steht die verflixte Bewerbungsidee, die eher zufällig bei einem Nagl-wintertelefonat in den Weihnachtsferien entstand, nun ziemlich sperrig im Raum. Die Grünen sind wie die KPÖ dagegen – ein gefundenes Fressen für die Oppositionspolitiker im Land. Die anderen Parteien ringen noch um ihre Linie. Övp-landeshauptmann Hermann Schützenhöfer war zunächst verstimmt, weil Nagl ihn so spät informierte, dass der Plan zuvor exklusiv in der Kleinen Zeitung zu lesen gewesen war. Das hat die ohnehin brüchige Achse zwischen Schützenhöfer und Nagl, die einander seit jeher mit Argwohn begleiten, nicht gestärkt.
Auch der selbstbewusste Schladminger Ortschef Winter ist in der Burg zu Graz nur mäßig beliebt. Im Hintergrund lodert der Konflikt um das örtliche Spital, das die Landesregierung durch ein Leitspital im Bezirk Liezen ersetzen will.
Schützenhöfer hat freilich auch sachliche Gründe für olympische Zurückhaltung. Er will rechtzeitig vor der Landtagswahl 2020 sein schwierigstes Versprechen einlösen, nämlich ein halbwegs glaubhaftes Nulldefizit im Budget. Das ist sowieso kaum zu schaffen. Aber mit Olympia als Kostentreiber kann er den sagenumwobenen „Budgetpfad“komplett vergessen.
Das musste auch SPÖ- Finanzlandesrat Anton Lang einsehen, der sich zu Wochenbeginn noch olympiafreudig zeigte. Im Landtag war dann der Funke erloschen: SPÖ und ÖVP beschlossen mit Fpö-hilfe einen dürren Antrag, der die Landesregierung auffordert, nach Vorliegen einer von Graz und Schladming vorzulegenden Machbarkeitsstudie eine Kostenanalyse zu erstellen.
Ein fast gleichlautender Fpöantrag wurde hingegen abgelehnt, und zwar nur deshalb, weil er eine unangenehme Wahrheit enthält: Das Land sitze „auf einem Schuldenberg von weit über fünf Milliarden Euro“und könne sich daher eine Bewerbung ohne Kostenanalyse nicht leisten. Das wollten Rot und Schwarz lieber nicht schriftlich bestätigen.
Aber auch die FPÖ selbst fährt Olympiaslalom: In Graz ist sie für die Bewerbung, im Landtag eher dagegen, im Bund tendenziell wieder dafür. Einen „nachvollziehbaren Standpunkt“ werde es erst nach der Kostenschätzung geben, heißt es. Ein Grazer Detail am Rande: Nagls langjähriger Pressesprecher Thomas Rajakovics soll im kommenden Herbst zum Chef des Grazer Sportamtes gekürt werden – zumindest wird er sich um den Job bewerben.
Die Regierungssitzung am kommenden Donnerstag läuft ohne Schützenhöfer. Sie wird von SPÖ-VIZE-LH Michael Schickhofer geleitet, der dafür seinen „Papamonat“unterbricht. Und weil er schon einmal da ist, macht er noch zwei weitere Termine: An der TU Graz stellt er mit Rektor Harald Kainz eine Uni-betriebsfeuerwehr vor. In Voitsberg eröffnet er die Zufahrtsstraße zu einem Gewerbegebiet. Das sind gewiss wichtige Dinge. Aber für jemanden, der ansonsten ausnahmslos einen Monat abtaucht, liest sich dieser Terminplan doch eher willkürlich.