VP klatscht kaum noch für Kickl

Das Bemerkenswerteste, was in der Nationalratssitzung am Mittwoch zu hörenwar, war eigentlich etwas, das nicht zu hören war: der fehlende Applaus für Innenminister Herbert Kickl nämlich.

Im Parlament, wo Geschlossenheitssymbolik und Sympathiebekundungen unter Partnern oft mindestens genauso viel zählen wie das gesprochene Wort, ist es gemeinhin üblich, dass sich die 183 Abgeord- neten in zwei große Lager teilen: in diejenigen, die für den Redner klatschen, und die, die es demonstrativ lassen. Üblicherweise entlang der Linien Regierung und Opposition, sprich: Für Minister klatschen ÖVP und FPÖ.

Diesmal nicht. In der Fragestunde, zu der die Neos den Innenminister vorgeladen hatten, blieb Kickl allein mit der demonstrativen Rückendeckung der FPÖ. Der Applaus der Volkspartei blieb aus, während Kickl der Kommunikationsanweisung seines Ressortsprechers wegen deutlich in die Defensive geriet.

„Vertrauen erschöpft sich dadurch, dass man es in Anspruch nimmt“, erklärte Övp-sicherheitssprecher in Richtung Kickls: Zwar sei die Angelegenheit für die Volkspartei damit erledigt, dass der Minister versichert hatte, den Mitarbeiter zurecht- und auf die Bedeutung der Pressefreiheit hingewiesen zu haben – weswegen der Misstrauensantrag der Opposition auch klar an der Regierungsmehrheit scheiterte. Aber die Rute in Kickls Fenster – der mit dem Bvt-ausschuss noch eine weitere international sichtbare Baustelle in der Regierung hat – war unübersehbar.

Der Innenminister geriet im Nationalrat am Mittwoch in die Defensive. Das Schreiben aus seinem Ressort sei nicht Zensur gewesen, sondern „das Gegenteil“.

sein Ressort: das Mail, das Ressortsprecher Christoph Pölzl ohne sein