Sprachvorschriften auf den
In unseren Schulen soll auch in der Pause Deutschpflicht gelten, fordert die FPÖ. Von Minister Faßmann gibt es eine Absage. Die Meinungen in der Steiermark gehen auch auseinander.
Geht es nach der oberösterreichischen Landesregierung, sollen alle Schüler in Österreichs Schulen verpflichtend Deutsch sprechen – auch dann, wenn sie gerade in der Pause sind. Diese Forderung wurde von der oberösterreichischen FPÖ erneuert und wird auch vom Koalitionspartner ÖVP auf Landesebene mitgetragen. Ein von der FPÖ in Auftrag gegebenes und jüngst vorgelegtes Rechtsgutachten komme zu dem Schluss, dass eine Deutschpflicht auch abseits desunterrichts durchsetzbar sei.
Eine entsprechende Umsetzung ist Bundessache, doch Bildungsminister Faßmann erteilte dem Anliegen eine klare Absage. Denn der mit der Causa befasste Verfassungsdienst kommt zu einem anderen Ergebnis. Demnach wäre ein solches Gebot „sachlich nicht gerechtfertigt“, sagt Faßmann. Es gebe klare verfassungsrechtliche Bedenken.
Während Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) das Nein aus Wien bedauert, aber akzeptiert, ist sein Stellvertreter auf FPÖSeite, Manfred Haimbuchner, erzürnt und unterstellt Faßmann ideologische Beweggründe. Die FPÖ versucht seit 2010, im Landtag die verpflichtende Verwendung der deutschen Sprache auch in den Pausen durchzusetzen. Acht Anträge – drei davon gemeinsam mit der ÖVP – sind gescheitert.
Auch die praktische Umsetzung eines solchen Gebots ist nicht geklärt. Faßmann: „Wie stellt man sich das vor? Der Klassenlehrer geht wie ein Spitzel in der Pause herum und kontrolliert, wie die Schüler sprechen?“Für Fpö-klubchef Herwig Mahr ist diese mit ironischem Unterton versehene Frage des Bildungsministers „völlig inakzeptabel“. In Oberösterreichwolle man sich wieder auf eine Lösung auf Landesebene konzentrieren. Stelzer spricht davon, die deutsche Sprache auf freiwilliger Basis in den Haus-