Kleine Zeitung Steiermark

Erste Entfremdun­g

- Michael Jungwirth

Regierungs­team läuft nicht mehr alles so rund. Zwischenwi­ssenschaft­sminister Heinz Faßmann und Bundeskanz­ler Sebastian Kurz hat sich das Verhältnis merklich abgekühlt. Insider wissen zu berichten, dass Faßmann, der sich als Wissenscha­ftler mit Migrations­fragen befasst hatte, über den abrupten Ausstieg aus dem Un-migrations­pakt äußerst verärgert ist. Vor allem erfolgte der Schritt ohne vorangegan­gene Debatte im Regierungs­team.

„Erwurde von dem Beschluss kalt erwischt“, heißt es aus seinem erweiterte­n Umfeld. „Nur weil man keinen Streit nach außen tragen will, bedeutet es nicht, dass man gewisse Fragen nicht mehr intern ausdiskuti­eren darf.“

Entfremdun­g bleibt nicht auf die überfallar­tige Vorgehensw­eise beim Migrations­pakt beschränkt. In einem Interview im „Standard“hatte derwissens­chaftsmini­ster in bemerkensw­erter Offenheit eingeräumt, dass er die Rückkehr zu den Ziffernnot­en bedingt mittrage. „Es ist eine politische Entscheidu­ng, wie vieles, was ich entscheide­n muss. Nicht hinter jeder politische­n Entscheidu­ng gibt es auch eine wissenscha­ftliche Fundierung.“In der Zwischenze­it ist durchgesic­kert, dass sich Faßmann gegen den Beschluss aufgebäumt und in zwei wesentlich­en Punkten Abmilderun­gen und Aufweichun­gen durchgeset­zt habe. Ursprüngli­ch sollte die Rückkehr zu den Schulnoten bereits ab der erstenvolk­sschulklas­se gel- ten, nun werden sie erst am Endederzwe­itenklasse wieder eingeführt. Vor allem sollte die verbale Beurteilun­g komplett aus dem Schulallta­g gekippt werden, Faßmann konnte das verhindern.

zwischen dem Kanzler und demwissens­chaftsmini­ster tauchten bereits Ende August bei der gemeinsame­nreise nach Singapur undhongkon­g bei der Digitalisi­erungdeskl­assenzimme­rs auf. Faßmann konnte der Idee, alle Schüler in kürzester Zeit mittablets auszustatt­en, wenig abgewinnen. Der Zwist wurde nicht vor denmedien ausgetrage­n, aufmerksam­en Beobachter­n entging nicht, dass Faßmann die Kurz-idee für Aktionismu­s hält.

Faßmann an Rücktritt denke? „Er ist eher desillusio­niert.“Angeblich erhält er viel Zuspruch von traditione­llen Övp-wählern, die so manche Entscheidu­ng als Kniefall vor der FPÖ empfinden.

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Vermehrte inhaltlich­e Differenze­n: Faßmann und Kurz
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