Soll netter werden
Die Regierung diskutiert mit Experten und Opfern über Hass-postings undgewalt gegen Frauen und darüber, wiemanbeides verhindern kann.
Ex-grünen-politikerin Sigrid Maurer kennt sie, Umweltministerin Elisabeth Köstinger kennt sie und auch Puls-4-moderatorin Corinna Milborn hat bereits Bekanntschaft mit ihnen gemacht – Hass-botschaften im Netz. Immer wieder werden Frauen wie sie, die in der Öffentlichkeit stehen, von Nachrichten bombardiert, die wüste Beschimpfungen, Drohnungen und Demütigungen enthalten. Abgeschickt oft unter falschem Namen und damit unter dem Deckmantel der Anonymität desworldwideweb.
Nachdem Maurer, die den Absender solcher Nachrichten an den Pranger gestellt hatte, vor Gericht ziehen musste (und verlor), berief die Regierung einen Anti-hassGipfel ein. Inwien soll heute mit Experten, Opfern, Verlegern undmedienmachern darüber diskutiert werden, welche Maßnahmen es braucht, damit die sozialen Netzwerke, über die Hass-botschaften verbreitet werden, ihrem Namen wieder gerecht werden. Dieveranstaltung im Bundeskanzleramt trägt dennamen „Gipfel für Verantwortung im Netz und Gewaltprävention“, teilnehmen werden unter anderem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-christian Strache (FPÖ), Frauenministerin Juliane Bogner-strauß undmedienminister Gernot Blümel (beide ÖVP). Neben Medienrechtsexperten, Juristen und Journalisten werden auch Betroffene wie Milborn, Radiomoderatorin Elke Rock und die Fernsehmoderatorin Verena Schneider teilnehmen.
darüber gibt sich die ÖVP bedeckt. Man wolle ergebnisoffen diskutieren, es sei aber durchaus realistisch, dass imanschluss an den Gipfel ein entsprechendes Maßnahmenpaket präsentiert wird. Frauenministerin Bogner-strauß dürfte beispielsweise die Forderung nach einer „De-anonymisierung“im Netz einbringen, was die Verpflichtung zu Klarnamen in Foren und Co. bedeuten könnte. Ob die Experten das als sinnvoll erachten, wird sich zeigen.
Neben Hass im Netz wird jedoch auch die physische Gewalt gegen Frauen diskutiert werden. Die dafür eigens eingerichtete Taskforce unter der Leitung von Staatssekretärin Karoline Edtstadler (ÖVP) könnte strafrechtliche Verschärfungen auf allen Ebenen bringen. Auch hier soll mit Experten diskutiert werden, ob es neue Gesetze braucht.