Suspendierte Polizeibeamte freigesprochen
Frau nach Stoß durch Polizist gestürzt: Vorfall war auf Video zu sehen. Schöffensenat am Landesgericht Leoben sprach Polizisten frei.
rück und benachrichtigen die Rettung. Diese bringt die Frau ins Krankenhaus. Dervorfall ist auf einem Video zu sehen.
Staatsanwältin Christina Eixelsberger warf dem einen Beamten Körperverletzung unter Ausnützung einer Amtsstellung vor. Die Frau sei gestürzt, habe sich eine blutende Wunde am Hinterkopf zugezogen und sei auch bewusstlos gewesen. Weil sie sich nicht sofort davon überzeugt hätten, ob die am Boden Liegende Hilfe benötigt, lautet der zweitevorwurf Missbrauch der Amtsgewalt. Einer der zwei Beamten habe auch eine inhaltlich unrichtige Anzeige an die Verwaltungsbehörde gemacht. So sieht es die Anklage.
Beide Polizisten hatten sich von Anfang an nicht schuldig bekannt. Sie hätten die Frau polizeilicher Einsatztaktik entsprechend korrekt „weggedrückt“, um die notwendige Nahdistanz herzustellen. Die stark alkoholisierte Frau habe die Amtshandlung von Beginn an massiv gestört, sich sehr provokant verhalten und sie drangsaliert, sagen die Beamten einhellig aus.
In der Urteilsbegründung erklärte Richterin Tanja Gutnik, dass der Schöffensenat keinen Zweifel daran gehabt habe, dass die Polizisten vollkommen korrekt gehandelt hätten. Das sei auch durch ein Gutachten eines Sachverständigen für polizeiliche Einsatztaktik untermauert, der das „Wegdrücken“als gerechtfertigt sieht. „Die Beamten haben sogar überaus viel Geduld bewiesen“, sagt Gutnik. Im Zuge des Beweisverfahrens sei klar geworden, dass die übrigen Vorwürfe auch unhaltbar seien, erklärt Gutnik. Der Freispruch ist noch nicht rechtskräftig.