SPÖ startet demonstrativ einig in die Eu-wahl
Eu-liste wurde mit großer Mehrheit vom Parteitag beschlossen. Luca Kaiser hielt Versöhnungsrede. Das neue Sp-programm enthält einen Umwelt-schwerpunkt.
nommen. Gute Chancen auf einen Sitz in Straßburg haben neben Schieder und der amtierenden Eu-mandatarin Evelyn Regner auch der Niederösterreicher Günther Sidl, die steirische Landtagspräsidentin Bettina Vollath, der Bürgermeister von Bad Ischl, Hannes Heide, sowie Sj-chefin Julia Herr.
die 520 noch anwesenden Delegierten auf die Eu-wahl eingeschworen, bei der die SPÖ Platz eins erreichen will. Der Ex-klubobmann trat allerdings mit stark geschwollenem Auge ans Pult: „Vorgestern war ich schneller als die Tür, aber Schminke ist das halbe Leben und deshalb danke an unsere Maske“, erklärte er scherzend. Dann zückte er effektvoll ein Stück Stacheldraht: Ein Überbleibsel vom Eisernen Vorhang, der bis 1989 Europa trennte. Beim Fall des Eisernen Vorhangs habe man große Träume gehabt, doch seither habe sich viel verändert, sagte Schieder. Erwarnte vor einer neuen Spaltung des Kontinents, verursacht durch „die Salvinis, die Orbáns, die Le
Pamela Rendi-wagner gab sich am zweiten Tag des Parteikonvents neuerlich kämpferisch: Fünf schwarze Finanzminister hätten jahrelang mit der SPÖ für eine Finanztransaktionssteuer gekämpft, dann habe die türkise ÖVP diesen Plan zu Grabe getragen. Sie stelle sich damit auf die Seite der Spekulanten und der Finanzindustrie. Dem werde sich die SPÖ im Eu-wahlkampf entgegenstellen.
In Europa seien Nationalismus und Populismus im Vormarsch, beklagte die Parteichefin: „Die einen arbeiten an der Zerstörung der EU, die anderen machen ihnen dabei die Mauer. Daher ist es wichtig, dass wir