Schlupflöcher

Sebastian Kurz rechnet vor – wir rechnen nach.

In seinem ZIB 2-Interviewhat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch eine Vergleichsrechnung angestellt, die den Handlungsbedarf bei der Mindestsicherung illustrieren soll: „Ein Verkäufer, der in Österreich arbeiten geht und 1600 Euro netto verdient, verheiratet ist – seine Frau ist zu Hause und er hat drei Kinder. Also ein Arbeitnehmer mit 1600 Euro Einkommen. Der kommt als Familie, wenn man alles zu- sammenzählt - 13., 14. Gehalt, Familienbeihilfe, alles zusammen – auf 2500 Euro netto pro Monat“, sagte Kurz.

Ein Mindestsicherungsempfänger in ähnlicher Situation komme derzeit auf 2600 Euro pro Monat. „Das heißt, die Familie, wo niemand arbeiten geht, steigt finanziell besser aus als ein Mensch, der 40 Stunden ganz normal arbeiten geht in Österreich. Das ist ja ein absurdes System“, sagte Kurz.

Die Regierung habe daher den Familienbonus eingeführt. Die Familie mit 1600 netto kommedamit statt auf 2500 Euro auf rund 2700 Euro, rechnete Kurz. Die Kürzungen bei der Mindestsicherung führten dazu, dass dieselbe Familie auf etwa 2200 Euro komme statt wie bisher 2600 Euro.

Wie kommt Kurz auf diese Zahlen? Wir haben im Kanzleramt nachgefragt und nachgerechnet – siehe Grafik oben. Vorausschicken muss man, dass jeder Vergleich von Mindestsicherungsbezügen in Österreich schwierig ist, weil die Länder völlig unterschiedliche Systemepflegen. Aber fangen wir mit dem Arbeitnehmer an.

Es geht also um eine Familie mit einem arbeitenden Partner, einem, der zu Hause bleibt, und drei Kindern. Zusätzliche Details, die für die Zahlen relevant sind, haben wir beim Kanzleramt erfragt: Die Kinder in dem