Der „Masterplan T“misst Tourismus neu
Ministerin Köstinger über Qualität und Umwelt als Markenkern der Tourismusbranche.
Parametern Deloitte abgefragt hat, aber die werden ihr Handwerk schon können. Meine Wahrnehmung ist, dass viele Unternehmen am 25. Mai bereit waren. Es gibt heute grundsätzlich ein großes Bemühen, datenschutzkonform vorzugehen. Das sehen wir auch in den Verfahren, die wir abwickeln.
Sehen Sie ganz konkreten Aufholbedarf bei den Unternehmen?
Es ist schwierig, das pauschal zu beantworten. Auch, weil wir ja nicht erfahren, wenn Unternehmen oder die öffentliche Hand zum Beispiel einem Auskunftsoder Löschungsbegehren nachgekommen sind.
Viele
Facebook,
Google & Co. eigentlich die großen Gewinner der DSGVO sind. Weil sie sich aufgrund ihrer großen Rechtsabteilungen schnell auf das Erforderte einstellen konnten – während kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit den neuen Regeln überwiegend kämpfen. Stimmt das?
Die österreichischen KMU sind meiner Meinung nach sehr gut vertreten und beraten durch die Wirtschaftskammer. Und gerade gegen große Unternehmen werden zurzeit für die Zukunft sicher richtungsweisende Verfahren geführt. Federführende Datenschutzbehörde ist dabei aber nicht die österreichische, weil diese Firmen ihre Hauptniederlassung nicht in Österreich haben. Jedenfalls aber ist es eine Mär, dass es für österreichische oder europäische Unternehmen ein Nachteil ist, die DSGVO zu haben. Und gerade Facebook, weil Sie das Unternehmen genannt haben, hat im letzten Jahr aufgrund vieler Datenskandale massiv Vertrauen bei Nutzern eingebüßt. Gewinner ist das für mich eher keiner.
Stimmt es, dass Sie seit 25. Mai vier Strafen aussprachen? Und dass diese gar nicht in direktem Zusammenhang mit der Verordnung standen?
Ja, das waren drei Videoüberwachungsfälle und einmal wurde eine Dashcam (kleine Kamera an der Autowindschutzscheibe, Anm.) unrechtmäßig verwendet. Im März will Elisabeth Köstinger, Ministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, den „Masterplan T“mit einer Tourismusstrategie vorlegen. Dies erklärte sie Sonntagabend bei der Eröffnung der Tagung der Österreichischen Hoteliervereinigung in Villach. Als Markenkern für Österreichs Hotelbranche nannte Köstinger Qualität und Umwelt. „Was Österreich ausmacht und abhebt, ist der ganzheitliche Mehrwert einer Umwelt mit sauberer Luft und sauberem Wasser. Da haben wir auch gegenüber Billigdestinationen langfristig bessere Perspektiven“, sagte sie im Gespräch mit der Kleinen Zeitung. Zu den akuten Schneemengen als Extremen des Klimawandels erklärte sie: „Jede Co2-reduktion ist in unser aller Interesse, es beginnt damit, Urlaub in Österreich zu verbringen statt auf Flugfernreisen. Mit dem Verkehrsminister legen wir gerade ein E-mobilitätspaket auf.“Tempo 140 wäre Köstinger nicht eingefallen. Es sei ein Testlauf des Verkehrsministers und man werde das evaluieren.
In Österreich ist die Zahl der Gäste seit 2010 von 33,4 auf 43,1 Millionen im Jahr 2017 gestiegen, der Wertschöpfungsanteil des Tourismus am BIP jedoch von rund neun auf 8,7 Prozent gesunken. Im Masterplan T erarbeite man zur Strategie auch eine Messbarkeit des Erfolgs, die nicht nur an der Zahl der Nächtigungen Maß nehme, sondern auch Indikatoren wie Auslastungstage umfassen würde. Im Bereich Arbeitsmarkt verwies Köstinger auf die Arbeitszeitflexibilisierung als Erfolg. Dem Fachkräftemangel trotz hoher Saisonarbeitslosigkeit und Lehrlingsrückgang müsse man mit Stärkung des Images der Tourismusberufe entgegentreten. Nach der Steuerentlastung für die Hotelbranche um jährlich 120 Millionen Euro durch die Senkung der Nächtigungssteuer von 13 auf zehn Prozent würden eine Köst-senkung und Anpassungen der Abschreibungszeiten für Hotelinvestitionen die nächste Entlastung sein.