Achtung, Zug fährt ab
Das ist eine Botschaft an diejenigen, die sagen, dass die Kommission aus blinden, dummen, starrköpfigen Technokraten besteht“– es waren betont undiplomatische Worte, mit denen Eu-kommissionspräsident Jean-claude Juncker gestern die Kritik der vergangenen Wochen konterte.
Mit nicht weniger rüden Zuschreibungen stand zuletzt die Wettbewerbspolitik der Eukommission im Fadenkreuz. Auslöser war einer der weitreichendsten Fusionspläne der jüngeren Eu-industriegeschichte. Die Zugsparte des deutschen Siemens-konzerns und jene der französischen Alstom wollen einen gemeinsamen Riesen schmieden. Die Wettbewerbshüter prüfen seit Monaten und machen aus ihrer Skepsis keinen Hehl. Bis Anfang übernächster Woche muss eine finale Entscheidung getroffen werden, zuletzt verdichteten sich aber die Anzeichen, dass Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager den Zusammenschluss bereits heute blockieren dürfte. Zu dominant, zu marktbeherrschend würde der neue Zuggigant – zumindest aus dem europäischen Blickwinkel.
Die Verbalattacke Junckers ist wohl als Replik auf Siemenskonzernboss Joe Kaeser zu verstehen, der gemeint hatte, es werde „interessant sein, zu sehen, ob die Zukunft der Mobilität in Europa durch rückwärtsgerichtete Technokraten oder aber von zukunftsgerichteten Europäern bestimmt wird“. Juncker verweist indes darauf, dass die Eu-wettbewerbshüter in den vergangenen 30 Jahren mehr als 6000 Zusammenschlüsse genehmigt haben – und „weniger als 30“blockiert.
Die Causa „Siemens-alstom“reicht aber weiter. Und sie wirft Grundsatzfragen auf. Gemeinsam käme das deutsch-französische Konglomerat mit fast 63.000 Beschäftigten auf einen Jahresumsatz von gut 15 Milliarden Euro. Im Bereich der Sig-
Die Fusion der Zugsparten von Siemens und Alstom dürfte schon heute am Veto der Eu-kartellwächter scheitern. Die Debatte über Neujustierungen in Europas Industrieund Wettbewerbspolitik beginnt aber erst.
naltechnik wäre man europaweit fast konkurrenzlos. Die Eu-kommission befürchtet, dass sich aus dieser Marktmacht höhere Preise für Züge und Technik und damit Nachteile für Konsumenten und Zulieferer ergeben könnten. arum geht’s im vertieften Prüfverfahren, daraus speisen sich Skepsis und Kritik. Abwegig sind Befürchtungen dieses Zuschnitts jedenfalls
Dnicht – genau hinzusehen und im Zweifelsfall ein Veto einzulegen, ist nun einmal die Aufgabe der Wettbewerbshüter. Warum also die Aufregung, die über den Unmut aus den Siemenssowie Alstom-chefetagen hinausgeht – und auch von der deutschen und französischen Regierung befeuert wird? Das hat mit den globalen Machtverhältnissen zu tun. Denn auch wenn Siemens-alstom ein euro-