Zwei Szenarien wenden harten Brexit vorerst ab

Bis spät in die Nacht wurde auf dem Eu-gipfel über die Verschiebung des Brexit-datums verhandelt, übrig blieben zwei Szenarien mit Stichtagen 12. April und 22. Mai. Bedingung ist, dass noch einmal über den schon zweimal abgelehnten Vertrag abgestimmt wird.

Ein wenig war es wie „guter Bulle, schlechter Bulle“, was Theresa May am Beginn des Eu-frühjahrsgipfels in Brüssel erwartete. Die Statements der Staats- und Regierungschefs fielen teils wohlwollend, teils niederschmetternd aus. Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte, eine Verschiebung des Austrittstermins sei auf jeden Fall besser als ein Ausstieg ohne Vertrag; man müsse May, die tags davor um eine Verschiebung auf 30. Juni gebeten hatte, fragen, wie man ihr helfen könne. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hingegen warnte deutlich davor, dass Großbritannien auf einen „No Deal“zusteuere und dass es keine „exzessive geben könne.

Viele hatten mit einer raschen Entscheidung gerechnet, doch es kam anders: Stundenlang wurde hinter verschlossenen Türen debattiert und schließlich die Dramaturgie des Abends über den Haufen geworfen: Eigentlich hatte man beim Abendessen über die Beziehungen zu China sprechen wollen, tatsächlich aber ging es auch hier nur um den Brexit.

Eine Mehrheit der Länder hatte sich dafür ausgesprochen, den Briten eine Verlängerung nur bis 22. Mai zu gewähren, einige Länder – Polen, Griechenland und Litauen – hielten am 30. Juni fest. Schließlich brachte Verlängerung“ Emmanuel Macron auch noch den 7. Mai ins Spiel. Geknüpft war jede Verschiebung aber an die Bedingung, dass der Ausstiegsvertrag ein weiteres Mal im britischen Unterhaus abgestimmt wird. Das sollte, so der Plan, nächste Woche am Montag passieren. Sollte der Druck bis dahin groß genug sein und es zur Zustimmung kommen, wäre am Vorabend der Euwahl der gewünschte geregelte Austritt möglich. Geht es abermals schief, womit aus heutiger Sicht zu rechnen wäre, hätte man kommende Woche einen Sondergipfel einberufen müssen, auf dem man sich auf eine massive Verschiebung des Brexits – um mindestens ein oder