Ein „Wechsel in der Führung“ist gefragt
An der „Heimatfront“bröckelt Theresa Mays Basis rapide.
Für wen sprach Theresa May, als sie in Brüssel ein paar Wochen Aufschub beim Brexit beantragte? Allzu viele Abgeordnete daheim weiß sie nicht mehr hinter sich. Ihre Hardliner, die unbeirrbaren Brexiteers, wollen überhaupt keinen Aufschub. Für sie, die Tory-rechte, ist aller Verzicht aufs Austrittsdatum des
29. März „Verrat“. Die Oppositionsparteien und konservative Pro-europäer halten wiederum einen Kurzzeitaufschub für sinnlos. Sie hoffen auf eine großzügige Verlängerung, mindestens bis Ende des Jahres, um zu einer ganz anders gearteten Brexit-lösung (oder zu gar keinem Brexit) zu kommen. Dass die Premierministerin selbst diese Woche den Zweck eines Aufschubs noch immer darin sah, mehr Zeit zur Durchsetzung „ihres“Deals in Westminster zu gewinnen, löste überall baffes Erstaunen aus. Mittlerweile hat die EU dem ja einen Riegel vorgeschoben, indem sie an eine kurze Brexit-verzögerung die Bedingung knüpfte, dass der Austrittsvertrag nächste Woche vom Unterhaus angenommen wird. Die Chancen dafür sind aber nicht sonderlich gut. Bei den Konservativen selbst haben inzwischen auch „moderate“Hinterbänkler den Glauben an May verloren. Die Brexit-hardliner aber, die May noch immer verzweifelt hinter sich zu bringen sucht, wollen sie lieber heute als morgen durch einen der ihren ersetzen. Was dringend gebraucht werde, hat jetzt der Dover-abgeordnete Charlie Elphicke erklärt, sei „ein Wechsel in der Führung, ein frisches Gesicht und ein neues Team, das uns ein neues Verhältnis zur EU beschert“. Wie geht es weiter? Montag oder Dienstag soll Mays Deal dem Unterhaus zum letzten Mal vorgelegt werden. Geht der Deal erneut unter, müsste das Parlament unmittelbar die Frage beantworten, ob es sich auf irgendeine Alternative einigen kann.