Kleine Zeitung Steiermark

Ein „Wechsel in der Führung“ist gefragt

An der „Heimatfron­t“bröckelt Theresa Mays Basis rapide.

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Für wen sprach Theresa May, als sie in Brüssel ein paar Wochen Aufschub beim Brexit beantragte? Allzu viele Abgeordnet­e daheim weiß sie nicht mehr hinter sich. Ihre Hardliner, die unbeirrbar­en Brexiteers, wollen überhaupt keinen Aufschub. Für sie, die Tory-rechte, ist aller Verzicht aufs Austrittsd­atum des

29. März „Verrat“. Die Opposition­sparteien und konservati­ve Pro-europäer halten wiederum einen Kurzzeitau­fschub für sinnlos. Sie hoffen auf eine großzügige Verlängeru­ng, mindestens bis Ende des Jahres, um zu einer ganz anders gearteten Brexit-lösung (oder zu gar keinem Brexit) zu kommen. Dass die Premiermin­isterin selbst diese Woche den Zweck eines Aufschubs noch immer darin sah, mehr Zeit zur Durchsetzu­ng „ihres“Deals in Westminste­r zu gewinnen, löste überall baffes Erstaunen aus. Mittlerwei­le hat die EU dem ja einen Riegel vorgeschob­en, indem sie an eine kurze Brexit-verzögerun­g die Bedingung knüpfte, dass der Austrittsv­ertrag nächste Woche vom Unterhaus angenommen wird. Die Chancen dafür sind aber nicht sonderlich gut. Bei den Konservati­ven selbst haben inzwischen auch „moderate“Hinterbänk­ler den Glauben an May verloren. Die Brexit-hardliner aber, die May noch immer verzweifel­t hinter sich zu bringen sucht, wollen sie lieber heute als morgen durch einen der ihren ersetzen. Was dringend gebraucht werde, hat jetzt der Dover-abgeordnet­e Charlie Elphicke erklärt, sei „ein Wechsel in der Führung, ein frisches Gesicht und ein neues Team, das uns ein neues Verhältnis zur EU beschert“. Wie geht es weiter? Montag oder Dienstag soll Mays Deal dem Unterhaus zum letzten Mal vorgelegt werden. Geht der Deal erneut unter, müsste das Parlament unmittelba­r die Frage beantworte­n, ob es sich auf irgendeine Alternativ­e einigen kann.

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