SPÖ stimmt bei Aus für Karfreitag mit

Die Erfindung des „persönlichen Feiertags“durch die Bundesregierung und die Abschaffung des Karfreitags als gesetzlichen Feiertag für Protestanten sorgte in den letzten Wochen für einen emotionalen Schlagabtausch zwischen der türkis-blauen Koalition und der Opposition im Bund. Die SPÖ positionierte sich klar gegen diese Regelung, die roten Gewerkschafter machten klar, dass sie alles daransetzen werden, um selbige vor Gericht zu Fall zu bringen.

Für die steirischen Sozialdemokraten wird die Karfreitagslösung nun einmal mehr zu einem Dilemma im Landtag. Denn dieser soll auf Antrag der ÖVP demnächst die Steiermärkische Landarbeiterordnung novellieren. Das Bundes-grundsatzgesetz zum Karfreitag muss nämlich für die Landarbeiter noch durch ein Ausführungsgesetz beschlossen werden, damit es Gültigkeit erlangt. inmal mehr wird also die SPÖ im Bund gegen türkisblaue Gesetze wettern, deren Umsetzung die steirischen Genossen im Landtag mit erhobener Hand beschließen. „Ja, wir werden da natürlich

Emitstimmen, weil das in unserem Koalitionsvertrag mit der ÖVP so vereinbart ist“, bestätigt Keiner der Partner darf den anderen niederstimmen. amit wird es auch für die rund 10.500 Landarbeiter in der Steiermark den Karfreitag als gesetzlichen Feiertag nicht mehr geben. Ob sich von diesen für „96 Prozent ohnehin nichts ändert“, wie Kanzler (ÖVP) seine Lösung verteidigte, und nur 4 Prozent einen Feiertag verlieren, ist nicht zu beantworten. Wie viele evangelische Landarbeiter im Land leben, scheint in keiner Statistik auf. ür die steirische SPÖ ist es einmal mehr delikat. Erst vorigen Sommer handelten sie sich ja von der KPÖ Kritik und von der FPÖ Spott und Häme ein. Während die Bundes-spö massiv gegen den 12-Stundentag mobilisierte, verweigerte die steirische SPÖ einem Kpö-antrag zum Thema die Zustimmung. Wortlaut: „Der Landtag Steiermark spricht sich gegen die Änderungen des Arbeitszeitgesetzes und des Arbeitsruhegesetzes durch die Bundesregierung aus.“

DF