Die Stunde der Sieger

Schwarz-grün hat in Vorarlberg hinzugewonnen. Was folgt daraus für die türkis-grünen Sondierungsgespräche? Und was für die bevorstehenden Urnengänge?

Auf dem Papier sieht ja alles ganz logisch aus. In Vorarlberg regiert die ÖVP mit den Grünen, beide Parteien gewinnen nach ein paar Jahren der Zusammenarbeit Stimmen und Mandate dazu. Bei der jüngsten Nationalratswahl haben ÖVP und Grüne stark zugelegt. Warum also nicht auch im Bund gemeinsam regieren?

Die verhaltenen Reaktionen des Övp-chefs Sebastian Kurz und des grünen Bundessprechers Werner Kogler nach dem Sieg ihrer Parteien im kleinen Bundesland sind wohl nicht nur taktischer Vorsicht geschuldet. Die Tücke des Vergleichs ist den beiden, die einander spätestens am kommenden Freitag zu „Sondierungen“wiedersehen werden, bewusst. Eine gelungene Partnerschaft auf Landesebene lässt keine Schlüsse auf die Machbarkeit eines Regierungsbündnisses derselben Parteien auf Bundesebene zu.

Die Zweifel beginnen schon bei der Aussage, es handle sich um dieselben Parteien. Markus Wallner hat ganz bewusst das Schwarz der alten, in seinem Bundesland sehr erfolgreichen Volkspartei beibehalten. Aber nicht nur die Symbole unterscheiden sich. Auch inhaltlich heben sich die Vorarlberger immer wieder von der „neuen Volkspartei“des Sebastian Kurz ab. Die Weigerung der Regierung Kurz, von der Abschiebung bedrohte Lehrlinge ihre Ausbildung beenden zu lassen, fand im industriell geprägten Vorarlberg wenig Verständnis. Auch in der Schulpolitik lebt Markus Wallner auf einem anderen Planeten als die KURZÖVP. Es ist noch nicht so lange her, da wollte der junge Landeshauptmann in seinem Bundesland flächendeckend die gemeinsame Schule der 10- bis 14Jährigen einführen, ein Projekt, das der Bundespartei ein Gräuel ist. Die zwei Beispiele zeigen, dass der Abstand der ÖVP zu den Grünen im Ländle weit kürzer ist als in Wien.

Ob das Ergebnis in Vorarlberg irgendwelche Schlüsse auf die bevorstehenden Wahlen in der Steiermark, im Burgenland oder in Wien zulässt? Der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier hat das ausgeschlossen. Zu klein sei das Land, zu unterschiedlich die Problemlagen, als dass Analogieschlüsse sinnvoll wären. leibt immerhin der Trend. Der verheißt der FPÖ nach dem Absturz ihres zum Idol aufgebauten Chefs Heinz-christian Strache nichts Gutes. Auch die SPÖ, die in Vorarlberg bei extrem niedriger Wahlbeteiligung ein kleines Plus verzeichnen konnte, muss weitere Ernüchterungen fürchten. In Wien waren bei der Nationalratswahl große Außenbezirke zur ÖVP abgewandert, Innenstadtbezirke zu den Grünen. Auch dem steirischen SPÖ-CHEF Michael Schickhofer verheißen Umfragen nichts Gutes. Einzig Hans Peter Doskozil im überschaubaren Burgenland kann aus dem Sessel des Landeshauptmanns relativ gelassen dem vorgezogenen Wahltag entgegensehen.

Und noch etwas zeigt das Vorarlberger Ergebnis: Das Wiedererstarken der Grünen war kein Einzelfall, und die ÖVP bringt derzeit nichts ins Trudeln.

B