Juniorpartner können auch siegen

Der Juniorpartner kann eigentlich nie gewinnen“, lautete lange Zeit die gängige Regel. Wenn die Stimmung gut ist, punktet der größere Koalitionspartner mit dem Bundeskanzler- oder Landeshauptmannbonus. Entsteht hingegen vor einer Wahl eine Wechselstimmung, sitzt die kleinere Partei gemeinsam im Regierungsboot. Opposition in der Regierungsarbeit ist weder erwünscht noch vermittelbar. Sie wird von der gesamten Bevölkerung als Streiterei oder Stillstand wahrgenommen. Beschränkt sich die Botschaft der kleineren Partei auf das Verhindern des größeren Übels, kommt dies bei den eigenen Anhängern schlecht an. Die Annahme, dass ein Juniorpartner sich nicht aus eigenen Kräften aus seiner Rolle befreien kann, stützt sich auf das Schicksal der ÖVP in der Großen Koalition ab 1986. Bis 1999 ging es bei fast jeder Wahl für die Vizekanzlerpartei bergab wie auch ab 2006. Bis Sebastian Kurz 2017 sich konsequent von der SPÖ abwendete und mit dem Versprechen, „einen neuen Weg“zu gehen, gewann. Ergebnisse in den Bundesländern bestätigten die Gesetzmäßigkeit: In Wien verloren die Grünen nach ihrer Regierungsbeteiligung ebenso wie in Salzburg, Tirol und Kärnten. Im Burgenland und der Steiermark traf dieses Schicksal die ÖVP. Ausnahme waren die Grünen in Oberösterreich, die aber dennoch von der ÖVP durch die FPÖ ausgetauscht wurden, weil diese einen höheren Wahlerfolg feierte.

Das Ergebnis in Vorarlberg zeigt, dass es auch anders geht. Viele taktische Wähler stärkten den möglichen Juniorpartner, nachdem die Position des Landeshauptmannes nie infrage stand. Es ging also doch um eine Richtungswahl zwischen rechts und links, zwischen Blau und Grün. enn auch nur in zweiter Reihe. Welche Schlüsse können nun die Sondierer im Bund aus der Regionalwahl im Westen ziehen? Zweiter in einer Regierung muss nicht unbedingt Mist sein. Die Wähler unterstützen inzwischen auch Koalitionen, nicht nur Parteien. Vorausgesetzt sie treten als Koalition auf. Und hier bestimmt doch der stärkere Partner die Regeln. Kathrin Stainer-hämmerle lehrt Politikwissenschaft an der Fachhochschule Kärnten

„In Vorarlberg stärkten viele taktische Wähler den möglichen Juniorpartner, da die Position des LH nie infrage stand.“

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