Niemals wieder

Wie die FPÖ die Absage an die Nazizeit veruntreut.

Der freiheitliche Spitzenkandidat für die steirische Landtagswahl, Mario Kunasek, wirbt dieser Tage mit dem Spruch „Niemals wieder“. Ja, „Niemals wieder“gilt seit Jahrzehnten als eindeutige Begrifflichkeit der Warnung vor den Gräueln des nationalsozialistischen Regimes. Die FPÖ gerät immer wieder in den dringenden Verdacht, ihre Trennlinie zu dieser braunen Gedankenwelt sei zu durchlässig. Erst jüngst beschäftigte die Öffentlichkeit ein blauer Abgeordneter als Bibliothekar grauenhaften Lied(un)guts mit derben antisemitischen Texten. Es wäre passend, wollte sich Kunasek mit „Niemals wieder“ausdrücklich von allem, was an braunen Bodensatz erinnert, distanzieren.

Nur er tut es nicht. Mit „Niemals wieder“zielt der frühere Verteidigungsminister auf die Flüchtlingswelle aus dem Jahr 2015 ab, das „Asylchaos“, wie er es nennt. Dass damals an den Grenzen vieles schiefgelaufen ist, dürften nur noch wenige bezweifeln. indeutige Zuschreibungen ganz bewusst für genau das Gegenteil zu entwenden, gehört zum Handwerkszeug der Rechtspopulisten. Man darf davon ausgehen, dass Kunasek weiß, wofür „Niemals wieder“steht. Die Absage an den Holocaust und ein Verbrecherregime für das Flüchtlingsdrama 2015 und dessen Folgen zu veruntreuen, gleicht einer Verhöhnung der Nazi-opfer. Es scheint, die FPÖ lässt nichts unversucht, um braunen Dunst zu befeuern.

Christian Weniger

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