Verfahren gegen Großbritannien

Eu-kommission wird ohne britischen Kommissar starten.

Die letzten Hearings für das Team von Eu-kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen endeten mit einer Überraschung: Der wegen seiner beruflichen und finanziellen Verbindungen zu It-unternehmen umstrittene französische Kandidat Thierry Breton bekam – zum Ärger der Grünen – auf Anhieb grünes Licht vom Eu-parlament und ist damit ebenso wie die rumänische Kandidatin Adina Va˘lean bestätigt. Breton wird Binnenmarkt- und Industriekommissar, Va˘lean übernimmt das Verkehrsressort.

Der dritte der drei Ersatzkandidaten muss aber „nachsitzen“: Der Ungar Olivér Várhelyi schaffte nicht einmal die einfache Mehrheit und muss noch weitere schriftliche Fragen beantworten. Der enge Vertraute von Regierungschef Viktor Orbán wird vor allem von Sozialdemokraten und Liberalen infrage gestellt, seine Evp-fraktionskollegen (auch jene aus Österreich) halten ihn für fachlich sehr stark, er habe seine Unabhängigkeit betont.

Kein Kandidat wurde von Großbritannien nominiert, dort beruft man sich auf die Neuwahlen am 12. Dezember. Ratspräsident Donald Tusk hatte davor in einer Rede die Brexiteers scharf angegriffen und davor gewarnt, dass die Briten zu globalen Außenseitern werden würden. Die Kommission hat gestern ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet; mit dieser formalen Grundlage könnte das neue Team wie geplant am 1. Dezember auch ohne britischen Kommissar starten. Vorausgesetzt, der ungarische Kandidat kommt doch noch durch, würde die Bestätigung durch das Parlament noch im November erfolgen.

Andreas Lieb, Brüssel