„Überlebt die EU diesen Schuldenberg?“
Eu-hilfspaket: Nicht rückzahlbare Zuschüsse für einzelne Länder oder lieber nur Kredite?
Außensicht: „Ein Einser mit zwölf Nullen“, 2. 6. und Leitartikel „Abgerechnet wird später“, 28. 5.
Solidarität ja – Abenteuer nein“, mit diesen Worten lehnte der ehemalige deutsche Kanzler Gerhard Schröder eine Teilnahme am Krieg gegen den Irak (2003) ab, für den der Us-präsident George W. Bush Verbündete suchte. Schröder hatte recht mit seiner Entscheidung und die Deutschen sind ihm heute noch dankbar dafür.
Angela Merkel möchte die Rezession der durch Corona am stärksten betroffenen Gebiete in der EU durch Zuschüsse (nicht zurückzahlbar) aus einem Wiederaufbaufonds aus dem Eu-haushalt bekämpfen. Dazu soll es der Eu-kommission erlaubt sein, auf den Finanzmärkten Kredite im Namen der EU aufzunehmen, die solidarisch von allen Mitgliedsländern zurückbezahlt werden müssen. Österreich, Dänemark, Niederlande und Schweden lehnen diesen Wiederaufbauplan ab. Sebastian Kurz sagt, wir werden uns solidarisch zeigen, dies müsse jedoch über Kredite erfolgen und nicht über Zuschüsse.
Österreich hat Erfahrung beim Verkauf der Hypo-bank an Bayern gemacht. Kärnten hat damals die Haftung der verkauften Bank noch für Jahre übernommen, was das Land beinahe in den Konkurs geführt hat. Waltraud Nobbe, Viktring und sagt im selben Atemzug, dass sie sich alles selber bezahlen sollen (zurückzuzahlende Kredite). Dabei geht es nicht um die alten Schulden von Ländern wie Italien.
Wenn wir die 24-Stundenpfleger/innen aus dem Osten dringend brauchen, wird die europäische Solidarität beschworen, werden alle Hebel in Bewegung gesetzt. Soll die Solidarität in die andere Richtung gehen, wird gebremst. So handeln auch andere Eu-mitgliedstaaten, und das bringt die EU nicht weiter. Im Fall von Corona schadet es allen Ländern der Europäischen Union – auch uns –, wenn es nicht gelingt, alle Mitgliedsländer wieder auf die Beine zu bringen.
Mag. Maria Schmid-seicht,
Gleisdorf len. Nach Berechnungen des Fiskalrat-büros wird sich die Coronakrise in Österreich im laufenden Budget mit einem Minus von 25,6 Milliarden Euro niederschlagen. Für Otto Normalverbraucher horrende Geldsummen und man kann nur hoffen, dass die verantwortlichen Experten und Politiker richtige Entscheidungen treffen und sorgfältig mit den Steuergeldern umgehen. Können die sogenannten Nettozahler diese Beträge überhaupt stemmen und überlebt der Euro diesen riesigen Schuldenberg?
Kurt Gärtner, Wels
tens ebenso wie unsere Klimaproblematik. Aber diese blinde Eu-hörigkeit hat trotzdem kein Ende, warum nicht?
Paul Matt, Premstätten
Der Neusiedler See droht auszutrocknen! Ein Zentimeter mehr Wasserstand bedeutet drei Millionen Kubikmeter Wasser, welches man vielleicht aus der Donau zuleiten wird. Ein paar Seiten weiter lese ich, dass statt Urlaub mehr Pools gebaut werden. Wenn nun all die neuen Pools gefüllt werden, geht noch viel mehr Grundwasser verloren! Ich habe bei einer Brunnentiefe von 18 Metern einen Wasserstand von ca. 120 Zentimeter. Das ist gegenüber dem Vorjahr ein Minus von ca. 25 Zentimetern im Mai des jeweiligen Jahres. Vielleicht wäre es an der Zeit, auch darüber ein bisschen nachzudenken. Muss ein Pool sein?
Egbert Szabo, Seiersberg/pirka