Zwei Minister, ein Video und viele offene Fragen
Im Ibiza-u-ausschuss sprachen Justizministerin Zadi´c und Innenminister Nehammer über das beschlagnahmte Video.
beiteten Bericht, um die Relevanz zu prüfen, sagte Zadic´.
Wie lange dauert das?
ANTWORT: „Die Auswertung ist sehr komplex“, sagte Nehammer. Es müssen Passagen und Tonspuren zusammengefügt und teils übersetzt werden. Das nehme viel Zeit in Anspruch. Die Journalisten der „Süddeutschen Zeitung“brauchten allerdings nur drei Tage, um das gesamte Material zu sichten und von einer beglaubigten Dolmetscherin übersetzen zu lassen.
Seit wann haben die Behörden das Video?
ANTWORT: Das Video wurde am 20. April bei einer Hausdurchsuchung in Wiener Neustadt gefunden. Einen Tag später informierte die Kriminalpolizei einen Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Wien telefonisch. Am 23. April schaute er sich kurze Ausschnitte daraus an. Erst über einen Monat später, am 26. Mai, berichtete das Bundeskanzleramt offiziell an die Staatsanwaltschaft Wien vom Videofund. Am nächsten Tag ging die Kriminalpolizei mit der Information an die Öffentlichkeit. Bei der WKSTA erfuhr man erst an diesem Tag davon. Nehammer sagte im Uausschuss aus, er habe eine Woche oder zehn Tage davor von der Sicherstellung erfahren. Zadic´ erfuhr es erst am 27. Mai aus den Medien.
Warum erzählte Nehammer Zadi´c nicht vom Videofund?
ANTWORT: Um diese Frage drückte sich der Innenminister im U-ausschuss lange herum. Er habe mit ihr über Ermittlungserfolge gesprochen, das Video sei „im Detail“aber nicht Inhalt des Gesprächs gewesen. Weil die Staatsanwaltschaft, die im Innenministerium angesiedelt ist, über die Sicherstellung des Videos informiert war, sei es auch „nicht ursächlich meine Aufgabe, das Justizministerium zu informieren“, sagte Nehammer. Zadic´ teilte diese Meinung: „Ich erwarte nicht vom Innenminister, dass dieser mich über Sicherstellungen der Soko Tape