Fragwürdige Identitäten

Proteste für radikale Ideen haben keinen Platz.

Dass im Zeitalter multipler Identitäten bei Österreichern mit Migrationshintergrund dann und wann die Wogen hochgehen, wenn in der alten Heimat die Welt aus den Fugen gerät, mag noch verständlich sein. Warum sollte nicht ein Türke gegen die autoritären Tendenzen des Herrn Erdogˇan, der missliebige Landsleute ins Gefängnis wirft, in Wien auf die Straße gehen? Oder Venezolaner gegen die Anwandlungen des Maduro-regimes, Kubaner gegen das Einparteiensystem in ihrer Heimat, Russen gegen die autoritären Gepflogenheiten von Wladimir Putin?

Problematisch werden solche Proteste, wenn sich, wie in den letzten Tagen mehrfach passiert, Demonstranten auf die Seite von Herrn Erdogˇan, der die Demokratie mit Füßen tritt, stellen oder gar faschistische Symbole (Graue Wölfe) zeigen. Da stellt sich die Frage nach dem politischen Selbstverständnis: Sind die Demonstranten, denen Österreich eine neue Heimat bietet, der Meinung, dass die Grundrechte verhandelbar sind, auf dem Altar einer nationalen Idee geopfert werden können? as gar nicht geht, ist die Inanspruchnahme des Demonstrationsrechts, um für faschistische Ideologien, die die Meinungsfreiheit, den Pluralismus und somit auch das Demonstrationsrecht verachten, einzutreten. Das gilt übrigens auch für jene kleinen, aber sehr lautstarken kurdischen Kreise, die zwar friedliebend auf die Straße gehen, aber einer totalitären Ideologie verhaftet sind. Michael Jungwirth

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