Nur in einer Gemeinde hat man keine Wahl
Heute ist der Wähler am Wort. Wie viele Gemeinderatssitze vergeben werden, wo nur eine Partei antritt, wie man sicher wählt und wann es die Ergebnisse gibt.
Was wird heute eigentlich gewählt?
ANTWORT: Gewählt werden die politischen Vertretungen von 285 steirischen Gemeinden, also allen außer Graz. Dabei geht es nicht um die direkte Wahl der Bürgermeister, sondern um die Vergabe von 5051 Gemeinderatssitzen. Das sind um 37 weniger als 2015.
Warum werden diesmal weniger Mandate vergeben?
ANTWORT: Neun Gemeinden verloren seit 2015 so viele Einwohner, dass der Gemeinderat entsprechend verkleinert wurde. Dagegen wurden nur sechs Gemeinderäte aufgestockt. Mit Murfeld verschwand zudem eine Gemeinde inzwischen von der politischen Landkarte.
Warum steht heute der 22. März als Datum auf dem Wahlzettel?
ANTWORT: Weil formal die Gemeinderatswahlen am 22. März nur unterbrochen wurden und somit Fristen und Stichtage im Zusammenhang mit diesem Datum gelten. Um den „Ersatzwahltag“heute zu ermöglichen, musste der Landtag die Gemeindewahlordnung ändern.
Wer darf denn überhaupt wählen?
ANTWORT: Alle österreichischen Staatsbürger sowie Eu-bürger mit Hauptwohnsitz in der jeweiligen Gemeinde, die am Wahltag (22. März) das 16. Lebensjahr vollendet haben. Das trifft auf 804.095 Personen zu, davon 410.024 Frauen und 394.071 Männer sowie 42.027 Nicht-österreicher.
Und wie viele davon haben bereits ihre Stimme abgegeben?
ANTWORT: 33.480 Wahlberechtigte (4,16 Prozent) haben bereits am vorgezogenen Wahltag am 13. März gewählt. Bis zum 20. März waren schon 92.990 Wahlkarten ausgegeben worden. In der „Verlängerung“kamen weitere 80.376 dazu. Damit hat sich die Zahl gegenüber 2015 verdreifacht, rund 21 Prozent wählen heuer mit Wahlkarte.
Sind diese Stimmen schon ausgezählt?
ANTWORT: Nein, sie werden in versiegelten Urnen aufbewahrt
mit den anderen heute nach Wahlschluss ausgezählt.
Ich habe eine Wahlkarte bekommen, aber nicht rechtzeitig abgeschickt. Kann ich heute trotzdem wählen?
ANTWORT: Ja. Die verschlossene und unterschriebene Wahlkarte kann in jedem Wahllokal in der Hauptwohnsitzgemeinde zu den angegebenen Wahlzeiten abgegeben werden. Oder man weist den Beisitzern die offene Wahlkarte vor und macht wie gewohnt in der Wahlzelle sein „Kreuzerl“.
Wie viele Parteien und Listen stehen heute zur Wahl?
ANTWORT: Als einzige Partei tritt die ÖVP in allen Gemeinden an. Die SPÖ kandidiert in 278 Gemeinden (97,5 Prozent), die FPÖ in 233 (81,7 Prozent). Weiters: Grüne (102 Gemeinden, 35,8 Prozent), KPÖ (37 Gemeinden, 12,9 Prozent), Neos (30 Gemeinden, 10,5 Prozent). Dazu stehen insgesamt 80 weitere Listen zur Wahl.
Wie waren die Kräfteverhältnisse nach den letzten Wahlen?
ANTWORT: Die ÖVP errang steiermarkweit 42,7 Prozent der Stimmen, die SPÖ 31,6 Prozent, die FPÖ 13,9 Prozent, die Grünen 3,3 Prozent, die KPÖ 1,5 Prozent und die Neos 0,4 Prozent. 6,6 Prozent verteilten sich auf andere Listen. Die Wahlbeund
teiligung betrug 2015 übrigens 73,4 Prozent.
Wo hat das Volk diesmal (fast) keine Wahl?
ANTWORT: In Lassing steht die ÖVP als einzige Partei auf dem Stimmzettel. In 26 Gemeinden werden die Stimmen auf ÖVP und SPÖ aufgeteilt, in vier weiteren rittern nur ÖVP und FPÖ um Stimmen. Die größte Auswahl haben dafür die Zeltweger, wo gleich acht Listen antreten.
Wo tritt der jüngste Bürgermeister an und wo ist der „Dino“unter den Ortschefs im Amt?
ANTWORT: In Kainbach bei Graz steht mit dem 26-jährigen Matthias Hitl (ÖVP) der vom Alter derzeit jüngste Bürgermeister zur Wahl. Er ist seit März 2019 im Amt. Gegen Robert Hammer ist er ein Küken. Der 65-jährige Övp-politiker ist seit 35 Jahren Ortschef von Unterlamm (Bezirk Südoststeiermark) und kandidiert bereits für seine achte Amtszeit.
Welcheparteiensind stark mit Frauen vertreten, welche nicht?
ANTWORT: Da haben die Grünen mit 40 Prozent die Nase vorn, sie stellen auch 26 Spitzenkandidatinnen (von 102 Kandidaturen). Bei der SPÖ sind es 30 Prozent (30 Spitzenkandidatinnen), bei der FPÖ etwa ein Drittel. Der Frauenanteil bei den Neos beträgt 25 Prozent, zwölf von 37 Kpö-listen werden von Frauen angeführt.
Wie lange haben heute die Wahllokale geöffnet und wann gibt es die ersten Ergebnisse?
ANTWORT: Die meisten der rund 1400 Wahllokale öffnen um 7 Uhr und schließen zwischen 12 und 14 Uhr. In ganz wenigen
(z. B. in Voitsberg) ist um 15 Uhr Wahlschluss. Das ist auch der Zeitpunkt, ab dem die Wahlbehörde die Ergebnisse offiziell veröffentlicht. Das Endergebnis wird bis 19 Uhr erwartet.
Welche Schutzvorkehrungen gegen Covid-19 müssen die Wählerinnen und Wähler selbst treffen?
ANTWORT: „Das Tragen eines Mund-nasen-schutzes wird dringend empfohlen“, sagt Manfred Kindermann, Leiter der Wahlbehörde. Außerdem soll jeder sein Schreibgerät (Kugelschreiber, Bleistift) selbst mitnehmen. Für Vergessliche werden aber auch vor Ort Kulis zur Einmalverwendung aufliegen. Handhygiene (Desinfektionsmittel-spender sind aufgestellt) und Abstandhalten gelten freilich auch im und vor dem Wahllokal, Ordnungspersonal soll dafür sorgen, dass es zu keinem Gedränge kommt. Auch für regelmäßiges Lüften und Desinfizieren der Flächen sollte gesorgt sein.
Kann mir ohne Schutzmaske der Zutritt zum Wahllokal verwehrt werden?
ANTWORT: Nein, auch wer trotz Hinweis und Aufforderung keinen Mund-nasen-schutz tragen will, darf an der Ausübung des Wahlrechts nicht gehindert werden.
Was kostet der Aufwand für die Hygiene und der Ersatzwahltag die Gemeinden?
ANTWORT: In erster Linie fallen mehr Zeit und Arbeit an, aber auch der Materialaufwand (Desinfektionsmittel, Kugelschreiber, Neuausstellung der Wahlinformation) erhöht sich. Das Land kalkuliert mit 70 Cent pro Wahlberechtigten und unterstützt die Kommunen auch mit diesem Schlüssel, insgesamt sind es rund 560.000 Euro.
Wie informiert die Kleine Zeitung heute über die Wahlen?
ANTWORT: Wir bieten ab 10 Uhr das volle Paket für unsere Digitalabonnenten. Im Liveticker gibt es Stimmen und Stimmungsbilder aus den Regionen sowie Hintergründiges zum Urnengang. Ab 15 Uhr finden Sie bei uns alle Gemeindeergebnisse in übersichtlichen Grafiken und erste Reaktionen aus den Bezirken. Alle Landesparteichefs finden sich bei uns zum Tv-interview mit Kleine-landespolitikchef Ernst Sittinger ein, Politik-experte Klaus Poier analysiert. Auch die Redakteure aus unseren Regionalbüros werden sich mit Analysen „ihrer“Gemeinden melden.
Und was erwartet den Leser morgen im Blatt sowie auf den digitalen Plattformen?
ANTWORT: Wie nach jeder Wahl finden Sie gedruckt eine umfassende Übersicht mit allen Detailergebnissen, Reaktionen und Analysen. Aber auch digital bleiben wir am Ball: Redakteurin Claudia Gigler bittet Bürgermeisterinnen und Mandatarinnen zur Wahlnachbetrachtung, aus den Regionen kommen dazu Analyse-videos.