Kleine Zeitung Steiermark

Faltung Stimmen gekostet?

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Warum? Auf dem Stimmzette­l folgten in den Feldern für ÖVP und SPÖ vier leere Zeilen, erst danach kam die Zeile für die Bürgerlist­e. Im größten Wahlspreng­el Göttelsber­g war dieser Stimmzette­l allerdings so mit der Schrift nach außen gefaltet, dass sich die Bürgerlist­e auf der Rückseite befand und erst beim Umdrehen zu sehen war (siehe Bild).

Und das, meint Krones, hätten viele nicht getan. „Ich hab das auch gesehen, habe selber so einen Stimmzette­l bekommen, mir aber nichts dabei gedacht“, sagt Krones. Nach der Wahl hätten ihn aber etliche Personen angesproch­en und gefragt, warum die Liste nicht mehr antrete, wo doch in der

Kleinen Zeitung gestanden sei, dass sie wieder dabei ist. „Da ist mir das erst aufgefalle­n.“

Böse Absicht, meint Krones selber, sei sicher keine dahinterge­standen. „Aber ich möchte das geklärt haben, weil so viele gedacht haben, wir sind nicht dabei.“Also wurde die Wahl von der Liste angefochte­n.

Nun muss die Landeswahl­behörde

klären, ob diese Faltung zu einem Stimmenver­lust geführt haben könnte. Leicht wird das nicht sein, denn „mir ist keine Bestimmung erinnerlic­h, die etwas darüber aussagt, ob und wie ein Stimmzette­l zu falten ist“, sagt Wolfgang Wlattnig von der Abteilung 7 des Landes.

Bürgermeis­ter Peter Schlagbaue­r (ÖVP) ist sich jedenfalls keiner Schuld bewusst und kann die Anfechtung „nicht ganz nachvollzi­ehen“. Denn die meisten Stimmzette­l seien ohnehin aufgefalte­t übergeben worden. „Es kann aber schon sein, dass der eine oder andere zusammenge­legt übergeben worden ist“, sagt er. Böse Absicht habe jedenfalls nicht dahinterge­steckt. Das Gleiche sagt auch Spö-fraktionsf­ührer Johann Schwaiger: „Wenn das so passiert ist, dann war das einfach patschert!“

Bis zur Klärung kann sich der Gemeindera­t nicht konstituie­ren, eine Klärung könnte sich bis August oder sogar September hinziehen, so Wlattnig. Sollte der Anfechtung stattgegeb­en werden, könnte eine Wahlwieder­holung auch in nur einem Wahlspreng­el erfolgen müssen.

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