SPÖ Mürzzuschlag winkt Absolute, Grünen droht Mandatsverlust
Ins Wahlprotokoll wurden für den Sprengel 13 dieselben Zahlen wie für Sprengel 10 eingesetzt – gewählt wurde dort aber ganz anders. Nun gibt es eine Verlängerung.
Knalleffekt nach der Gemeinderatswahl vom Sonntag: „Der Mürzzuschlager Kpö-listenführer Franz Rosenblattl hat einen Fehler bei der Protokollierung der Stimmenanzahl entdeckt und mich darüber informiert“, sagt Bürgermeister Karl Rudischer (SPÖ). Und tatsächlich weist das Protokoll der Gemeinderatswahl in den beiden Wahlsprengeln 10 und 13 idente Zahlen auf.
Im Sprengel 13 im Ortsteil Hönigsberg hat die SPÖ mehr Stimmen bekommen als die Grünen. Eingetragen wurden aber (noch einmal) die Zahlen des Sprengels 10 (mit weniger Stimmen für die SPÖ). Fazit: Geht die Anfechtung durch, bekäme die SPÖ 13 statt wie bisher errechnet 12 Mandate – das wäre die absolute Mehrheit. Leidtragende sind die Grünen, die statt des eroberten zweiten Mandats wieder auf eines zurückfallen würden.
Nun ist das Land Steiermark am Zug. Die Anfechtung liegt bereits bei der zuständigen Abteilung 7 und wird formal geprüft, bestätigt Leiter Wolfgang Wlattnig. Allerdings müsse noch abgewartet werden, ob es weitere Anfechtungen aus Mürzzuschlag gibt. Das dauert 14 Tage. Danach wird die Stadtgemeinde um eine Stellungnahme ersucht, ehe eine Sitzung der Landeswahlbehörde stattfindet. Die allfällige Korrektur wird dann kundgemacht. Sollte alles so ablaufen, kommt es zu keiner Wahlaufhebung, sondern nur zu einer ziffernmäßigen Korrektur des Ergebnisses, erläutert Wlattnig. Allerdings darf bis dahin keine konstituierende Gemeinderatssitzung einberufen werden.
Des einen Freud, des andern Leid: Wird die Anfechtung bestätigt, verlieren die Grünen das zweite Mandat wieder. Listenerste Ilse Schmalix erklärt, dass die Angelegenheit natürlich überprüft werden müsse. Über mögliche Maßnahmen – etwa eine Neuauszählung der Stimmen – will sie sich aber noch nicht äußern.