Ein Barde wird zum Zünglein an der Waage
Kroatien hält am Sonntag Parlamentswahlen ab. Erwartet wird ein knappes Rennen zwischen HDZ und SDP – ein Populist und früherer Sänger könnte auf Platz drei Königsmacher werden.
Kroatien ist ein sicheres Land“– so lautet einer der Wahlkampfspots, mit denen der Vorsitzende der konservativen Regierungspartei HDZ, Ministerpräsident Andrej Plenkovic´, um Stimmen für die Parlamentswahl am Sonntag wirbt. Der Spot steht ganz im Zeichen der Corona-epidemie; gezeigt werden Rot-kreuzkräfte im Einsatz mit Masken, Geschäfte, in denen Verkäuferinnen Masken tragen, aber auch Baustellen. Plenkovic´ verkündet dabei den Willen, die Zukunft Kroatiens zu gestalten, weil er und die HDZ wissen, was zu tun sei. Im „Land der tausend Inseln“hat das Coronavirus und seine Folgen nicht nur den Wahlkampf geprägt, sondern war auch der Anlass dafür, dass die Wahl von September auf Juli vorverlegt wurde. Die kompromisslosen Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie führten dazu, dass zunächst das Vertrauen in den Krisenstab und die Umfragewerte für die Regierung sehr gut waren.
Diesen Kredit haben beide jedoch nach Umfragen in den vergangenen Wochen weitgehend verspielt. Dazu beigetragen haben Entscheidungen des Krisenstabes, die die Bürger als parteipolitisch motiviert aufgefasst haben. Dazu zählt die neuerliche Öffnung der Grenzen zum Nachbarland Bosnien und Herzegowina, obwohl gerade Einreisende aus diesem Land eine Ursache dafür sind, dass die Coronazahlen wieder steigen. Nach der Volkszählung des Jahres 2013 leben etwa 545.000 Kroaten in Bosnien und Herzegowina; etwa 90 Prozent dürfen auch einen kroatischen Pass haben; das Wahlrecht in Bosnien haben nach Angaben der ZenWahlkommission in Zagreb knapp 100.000 Personen. Doch bosnische Kroaten dürften zum Teil auch in Kroatien gemeldet sein. Wählen kann man in Kroatien aber nur an seinem Wohnort, Wahlkarten gibt es nicht. Die bosnischen Kroaten stimmen mit großer Mehrheit für die HDZ, daher liegt der Gedanke nahe, dass die Grenzöffnung – abgesehen von touristischen Überlegungen – politisch motiviert ist.
Aber auch Andrej Plenkovic´ schwächte sich selbst und seine Reputation im Kampf gegen das Virus. Denn er traf in Kroatien den serbischen Tennisstar Novak Djokovic´, der sich mit dem Virus infiziert hatte; doch Plenkovic´ weigerte sich, in Quarantäne zu gehen, was massive Kritik nicht nur seiner politischen Gegner hervorrief. Diesen Fehler konnte der Regierungschef auch durch die Vorlage eines negativen Coronatests bei der ersten von zwei Tv-konfrontationen mit dem sozialdemokratischen Herausforderer Davor Bernadic´ nicht wettmachen. Bei der Debatte schnitt Bernadic´ besser ab als erwartet, während
Plenkovic´ seinem Image völlig gerecht wurde, ein überheblicher Politiker zu sein.
Umfragen sagen jedenfalls ein knappes Rennen zwischen dem konservativen und dem sozialdemokratischen Wahlbündnis voraus. Die HDZ hat zwei Kleinparteien im „Gepäck“, die sozialdemokratische Koalition, die unter dem Namen „Restart“(Neustart) antritt, besteht neben der SDP aus weiteren sechs Parteien. „Wähle und ändere“lautete die zentrale Botschaft der SDP, die für ein Land ohne Diskriminierung, Armut und Korruption wirbt, denn führende Regierungsmitglieder waren in diverse Affären verstrickt. Zentrale Themen des Wahlkampfes waren die Coronakrise, ihre wirtschaftlichen Folgen sowie die Frage, ob die Regierung den Bürgern der Hauptstadt rasch und effizient geholfen hat, die im März auch noch durch ein schweres Erdbeben getroffen wurden.
Das Parlament zählt 151 Abgeordnete, die absolute Mehrheit liegt bei 76 Mandaten. Nach Umfragen können die beiden führenden Blöcke jeweils mit 55 bis 60 Sitzen rechnen, sind sotralen
mit klar von der absoluten Mehrheit entfernt. Hinzu kommt, dass die Stärke vor allem der SDP auch davon abhängt, wie viele Sitze auf ihre Bündnispartner entfallen. So hat die SDP derzeit im Parlament nur 29 Sitze, die HDZ aber 55. Bereits in der Vergangenheit litt die SDP unter unsicheren Kantonisten, die sich von der HDZ abwerben ließen. Selbst wenn die Sozialdemokraten in der Wahlnacht in Kroatien vorne liegen sollten, ist das somit keineswegs ein sicheres Signal für einen Machtwechsel.
Hinzu kommt, dass das Koalitionspotenzial der Sozialdemokraten geringer sein dürfte als das der HDZ – jedenfalls dann, wenn der ehemalige Sänger und nationalistische Populist Miroslav Sˇkoro Wort hält. Er sollte mit seiner „Heimatbewegung“am Sonntag klar den dritten Platz belegen, und ihm dürfte die Rolle des Königsmachers zufallen. Sˇkoro hat eine Koalition mit der SDP ausgeschlossen, mit der HDZ ist er zu einem Bündnis ohne Plenkovic´ bereit. Doch in Kroatien gelten Versprechen vor der Wahl nicht be